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"Empörte" übernehmen Großstädte

13. Juni 2015

Die Linke übernimmt die beiden größten Städte Spaniens: Manuela Carmena wurde in Madrid, Ada Colau in Barcelona zur Bürgermeisterin gewählt. Auch in anderen Städten mussten die Konservativen abtreten.

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Madrids neue Bürgermeisterin Manuela Carmena nach ihrer Ernennung (Foto. EFE)
Madrids neue Bürgermeisterin Manuela Carmena nach ihrer ErnennungBild: picture-alliance/dpa/C. Moya

Zwei aus der Protestbewegung Indignados (Die Empörten) hervorgegangene Kandidatinnen stehen an der Spitze der beiden größten Städte Spaniens. Mit absoluter Mehrheit wurde die 71-jährige Ex-Richterin Manuela Carmena im Stadtrat zur neuen Bürgermeisterin von Madrid gewählt. In Barcelona wurde die 41-jährige Aktivistin Ada Colau die erste Frau an der Spitze des Rathauses.

"Vielen Dank. Jetzt sind wir alle Bürgermeister", schrieb Carmena im Online-Dienst Twitter unmittelbar nach ihrer Amtseinführung. Sie verdrängte die seit 24 Jahren regierende konservative Partido Popular (PP) aus dem Rathaus der spanischen Hauptstadt. Carmenas von der linken Partei Podemos unterstütztes Bündnis Ahora Madrid hatte bei den Kommunal- und Regionalwahlen Ende Mai 20 Sitze geholt. Auch die neun Abgeordneten der Sozialisten stimmten nun für die 71-Jährige und verschafften ihr so die Mehrheit im Stadtrat.

Die frühere Richterin war in jungen Jahren im kommunistischen Widerstand gegen Spaniens damaligen Diktator Francisco Franco aktiv. Wie andere Mitglieder von Ahora Madrid engagierte sie sich in der 2011 entstandenen Indignados-Bewegung gegen die durch eine Schuldenkrise ausgelöste Spar- und Reformpolitik der Regierung.

Die Stadt war seit 1991 von der konservativen Volkspartei (PP) regiert worden. Die Partei des spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy hatte bei den Kommunalwahlen am 24. Mai drastische Stimmeinbußen erlitten.

Barcelonas Bürgemeisterin Ada Colau mit ihren neu erworbenen Amtsinsignien (Foto: dpa)
Barcelonas Bürgemeisterin Ada Colau mit ihren neu erworbenen AmtsinsignienBild: picture-alliance/dpa/A. Estevez

Auch in der katalanischen Hauptstadt Barcelona feierte die linke Protestbewegung bei der Kommunalwahl große Erfolge. Ada Colau, die sich im Wahlkampf besonders gegen Zwangsräumungen engagiert hatte, übernahm für das Bündnis Barcelona En Comú das Amt der Bürgermeisterin. Colaus Plattform hatte bei der Wahl mit elf Mandaten einen Sitz mehr als die bisher regierende nationalkonservative CiU errungen. Sie konnte sich mit 21 zu zehn Stimmen gegen den bisherigen Amtsinhaber Xavier Trias durchsetzen. Wie in Madrid hatten die Konservativen auch in Spaniens zweitgrößter Stadt Barcelona vergeblich versucht, ein Bündnis gegen die Aktivistin zu schmieden.

Eine Menschenmenge auf dem San Jaume-Platz in Barcelona verfolgt die Amtseinführung (Foto: dpa)
Eine Menschenmenge auf dem San Jaume-Platz in Barcelona verfolgt die AmtseinführungBild: picture-alliance/dpa/A. Estevez

Carmena wie Colau hatten im Wahlkampf angekündigt, besonders gegen wirtschaftliche Ungleichheit vorgehen zu wollen. Sie planen unter anderem, die Zwangsräumungen von Wohnungen zu beenden sowie die Strompreise zu senken. Beide wollen ihre Bürgermeistergehälter auf 2200 Euro monatlich senken - ihre Vorgänger kamen auf ein Jahresgehalt von 140.000 Euro.

Am Samstag traten im ganzen Land mehr als 8100 Stadt- und Gemeinderäte zu ihren konstituierenden Sitzungen zusammen und wählten ihre Bürgermeister. Die PP, die bisher in 35 der 52 Provinzhauptstädten regiert hatte, musste in etwa der Hälfte der Metropolen die Macht abgeben. Dazu gehörten - neben Madrid - Städte wie Valencia, Sevilla, Saragossa, Cádiz und Palma de Mallorca. Von den zehn größten Städten Spaniens stellt die PP nur noch in zwei die Bürgermeister. Dies sind Málaga im Süden und Murcia im Südosten des Landes.

stu/wl (afp, dpa)