Eine Armee für Europa?
24. September 2010"Sparen als Chance" war das inoffizielle Motto in Gent, wo die EU-Verteidigungsminister zwei Tage lang (23./24.09.2010) in einer Abtei über die militärische Zusammenarbeit sprachen. Die politische Vision des belgischen Verteidigungsministers und Ratspräsidenten Pieter de Crem: militärisch "zusammenarbeiten und gemeinsame Kapazitäten entwickeln" - und dabei gleichzeitig sparen.
Wie weit soll die Zusammenarbeit gehen?
Doch das ist leichter gesagt als getan. Der Verteidigungsbereich ist bei den EU-Ländern besonders stark national ausgerichtet, wie auch Deutschlands Minister Karl-Theodor zu Guttenberg bestätigt. "Wenn man etwa bei uns an den Parlamentsvorbehalt denkt, ist das in vielerlei Hinsicht eine sehr segensreiche Einrichtung, aber sie kann, wenn man auf europäische Kapazitäten blickt, auch ein Hemmnis sein."
Bei der militärischen Zusammenarbeit geht es vor allem um gemeinsame Rüstungsprojekte und eine bessere Aufgabenverteilung. Das heißt, dass Länder sich auf bestimmte Aufgaben spezialisieren statt die ganze Palette der Verteidigungsaufgaben abzudecken. Für viele EU-Staaten ist diese Idee aber immer noch ein Tabu.
Eine Armee für Europa?
Im Europaparlament denkt dagegen man da schon viel weiter. "Wir brauchen eine europäische Armee", sagt Guy Verhofstadt, Fraktionsvorsitzender der Liberalen. "Eine Zeit, in der jedes Land sparen muss, ist vielleicht genau die richtige, um damit anzufangen." In Europa stünden zwei Millionen Soldaten unter Waffen, in den USA seien es dagegen nur 300.000, so Verhofstadt. "Und ich glaube, dass die amerikanische Armee effizienter ist als die europäischen Streitkräfte."
Rebecca Harms, die Ko-Vorsitzende der Grünen im Europaparlament, ist zwar auch für eine militärische Zusammenarbeit, doch sie denkt dabei vor allem an Katastropheneinsätze. "Nach den Erfahrungen mit Haiti oder Pakistan denke ich, was die EU wirklich leisten könnte, wäre, besser auf humanitäre Interventionen vorbereitet zu sein."
Frankreich warnt vor dem Abstieg Europas
Der französische Verteidigungsminister Hervé Morin kritisierte in Gent, dass die Europäer zu wenig für Verteidigung ausgeben würden. Europa drohe langfristig, zu einem chinesisch-amerikanischen "Protektorat" zu werden, wenn es seine Militärausgaben nicht steigere.
Autor: Christoph Hasselbach
Redaktion: Julia Kuckelkorn