Brasilien: aufstrebende Regionalmacht
Brasilien ist das Hauptziel des Reise des deutsche Vizekanzlers und Außenministers, der am Mittwoch (10.03.2010) in Brasilia ankommt und anschließend Sao Paulo und Rio de Janeiro besuchen wird, von wo er am 12. März nach Berlin zurückfliegt.
Brasilien, das in den vergangenen Jahren international zunehmend an Einfluss gewonnen hat, gehört - ebenso wie Argentinien - zur Gruppe der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G-20). Das Land hat zurzeit einen nicht-ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen inne. Deshalb werden auch der Streit um das iranische Atomprogramm und mögliche Sanktionen gegen Teheran bei den politischen Gesprächen in Brasilia eine Rolle spielen.
Westerwelle wird in Brasilien auch Niederlassungen deutscher Firmen besuchen, darunter VW und Siemens. Brasilien ist Deutschlands wichtigster Handelspartner in Lateinamerika. 2009 hat Deutschland Waren im Gesamtwert von 6,1 Mrd. Dollar nach Brasilien exportiert, in Gegenrichtung erreichten die Ausfuhren ein Volumen von 9,8 Mrd. Dollar.
Lula da Silva ist als Präsident der Regionalmacht Brasilien ein besonders wichtiger Gesprächspartner in der Region
Weitere Aufträge erhoffen sich deutsche Unternehmen von den beiden sportlichen Großereignissen, die in den nächsten Jahren in Brasilien stattfinden werden: Die Fußball-WM 2014 und die Olympischen Spiele 2016 in Rio de Janeiro. Mit einem milliardenschweren Modernisierungsprogramm sollen innerhalb der kommenden vier Jahr die Flughäfen des Landes renoviert und ausgebaut werden: drei Milliarden Euro sollen für den Umbau von 16 Flughäfen bereitgestellt werden. Zwischen den Metropolen Rio de Janeiro und Sao Paulo soll eine Hochgeschwindigkeitstrasse gebaut werden. Das Auftragsvolumen wird mit über 13 Milliarden Euro beziffert. Auch hier haben deutsche Unternehmer ihren Hut in den Ring geworfen. Bei seinem Deutschlandbesuch im Dezember 2009 hatte Präsident Lula da Silva unter anderem die ICE-Züge der Deutschen Bahn, die von Siemens gebaut werden, kennengelernt: Von Berlin nach Hamburg reiste das Staatsoberhaupt mit der Bahn.
Lateinamerika – der unterschätzte Kontinent
Für Westerwelle gilt Brasilien samt seinem charismatischen Präsidenten Lula da Silva als "strategische Region“ auf dem "immer noch unterschätzten Kontinent“ Lateinamerika. Westerwelle hatte in seiner Funktion als FDP-Chef zuletzt mehrfach großen Respekt dafür bekundet, wie vorwärtsgewandt etwa Brasilien, Uruguay und Chile Konsequenzen aus der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise gezogen hätten. Daraus zu lernen und der deutschen Wirtschaft, wo möglich, Türen zu öffnen, sei für ihn "Ansporn und Verpflichtung", so der deutsche Außenminister.
Traditionell gelten die Beziehungen zwischen Deutschland und Lateinamerika als eng, fest und gut. Deutsche Politiker, vom Bundespräsidenten über die Kanzlerin bis zu den Kabinettsmitgliedern verweisen immer wieder, fast schon gebetsmühlenartig, auf die historisch gewachsenen Beziehungen, auf die exzellenten Kontakte im Wissenschafts- und Kulturbereich, auf die gut funktionierenden wirtschaftlichen Beziehungen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel 2008 beim EU-Lateinamerika-Gipfel in Lima
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Lateinamerika bislang einmal besucht. Vor knapp zwei Jahren war sie in Peru, Brasilien, Kolumbien und Mexiko. Ihr Amtsvorgänger Gerhard Schröder war sechs Jahre zuvor auch einmal in der Region gewesen. Bundespräsident Horst Köhler ist ebenfalls bislang einmal in Südamerika gewesen: 2007 besuchte er Brasilien, Paraguay und Kolumbien.
Allerdings spielt Lateinamerika in der deutschen Außenpolitik hinter Asien und Afrika –vor allem Bundespräsident Horst Köhler setzt sich stark für den europäischen Nachbarkontinent südlich des Mittelmeers ein – eine eher zweitrangige Rolle. Vielleicht sind gerade die weitgehende Konfliktfreiheit und vor allem auch die geographische Distanz eine Ursache dafür. Aus Lateinamerika droht Europa, zumal Deutschland, keine Terrorgefahr. Die Länder der Region gelten in der Mehrzahl als demokratisch gefestigt. Der Bürgerkrieg in Kolumbien, die ausufernde Drogengewalt in Mexiko, das sind Probleme, mit denen sich vorrangig die USA auseinandersetzen müssen, ebenso wie mit dem Putsch in Honduras.
Einwanderer aus Lateinamerika haben vorrangig Spanien als Ziel in Europa. Die Verantwortung für Lateinamerika wird innerhalb der EU, historisch begründet, Spanien, und in geringerem Maße Portugal, zugeschrieben. So wird auch in diesem Halbjahr, unter spanischer EU-Ratspräsidentschaft, wieder ein EU-Lateinamerika-Gipfel in Europa stattfinden, im Mai in Madrid.
Autorin: Mirjam Gehrke
Redaktion: Oliver Pieper
