Deutscher Staatshaushalt tief im Minus

Der deutsche Staatshaushalt ist im Jahr 2009 noch tiefer in die roten Zahlen gerutscht als bisher angenommen. Das Staatsdefizit betrug im vergangenen Jahr 79,3 Milliarden Euro. Das teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden Mittwoch (24.02.2010) mit und revidierte damit erste Schätzungen vom Januar. Bislang waren die Statistiker von neuen Schulden in Höhe von 77 Milliarden Euro und einem Defizit von 3,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) ausgegangen.

Flexible Handhabung in der Krise

Die gesamtstaatliche Neuverschuldung kletterte nicht zuletzt wegen der Konjunkturpakete im Kampf gegen die Wirtschafts- und Finanzkrise auf 3,3 Prozent. Damit überschritt Deutschland erstmals seit 2005 wieder die Maastricht-Grenze. Der EU-Stabilitätspakt erlaubt im Normalfall nur eine Neuverschuldung von maximal 3,0 Prozent des BIP. Die Staaten haben sich in der Krise allerdings darauf verständigt, die Vorgaben flexibler zu handhaben.

Sinkende Steuereinnahmen

Ökonomen hatten mit einem deutlich negativen Ergebnis gerechnet, da neben den Konjunkturprogrammen auch die Kurzarbeit und die infolge der Wirtschaftskrise sinkenden Steuereinnahmen die öffentlichen Haushalte belasteten. Die Deutsche Bundesbank geht davon aus, dass die staatliche Defizitquote 2010 auf 5,0 Prozent steigen dürfte.

Der deutsche Staat nahm nach Berechnungen des Statistischen Bundesamtes 2009 insgesamt 1,066 Billionen Euro ein. Gleichzeitig gab er 1,145 Billionen Euro aus, woraus sich das Defizit von über 79 Milliarden Euro ergibt. Der Bund hat daran demnach einen Anteil von 39,6 Milliarden Euro, die Länder von 20,2 Milliarden Euro, die Gemeinden von 7,5 Milliarden Euro und die Sozialversicherung von 12,1 Milliarden Euro.

Autorin: Pia Gram (dpa, apn, afp)

Redaktion: Martin Schrader