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Islamische Staaten suspendieren Syrien

16. August 2012

Das Assad-Regime gerät immer weiter in die Isolation: Die Organisation für Islamische Zusammenarbeit hat die Mitgliedschaft Syriens auf Eis gelegt. Die UN werfen sowohl Armee als auch Rebellen Kriegsverbrechen vor.

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Gipfeltreffen der Organisation für Islamische Kooperation in Mekka (Foto: Reuters)
Bild: Reuters

Die Suspendierung Syriens hat überwiegend symbolischen Charakter und zeigt dennoch, dass Präsident Baschar al-Assad den Rückhalt in der islamischen Welt zunehmend verliert. Die Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) begründete den Ausschluss Syriens damit, dass Assad unvermindert an der Gewalt gegen die Aufständischen festhalte. Das Blutvergießen müsse unverzüglich aufhören, forderten die OIC-Staats- und Regierungschefs auf ihrem Sondergipfel im saudi-arabischen Mekka.

Hitzige Diskussionen

"Die Konferenz beschließt, die Mitgliedschaft der Syrischen Arabischen Republik in der OIC und all ihrer untergeordneten Organe und angegliederten Institutionen auszusetzen", heißt es in der Abschlusserklärung des Gipfels. Zuvor hatte es "hitzige Debatten hinter verschlossenen Türen" gegeben, wie ein arabischer Diplomat sagte. Neben dem Iran habe auch Algerien einen Ausschluss Syriens strikt abgelehnt.

Einwohner von Asas zwischen zerstörten Häusern nach dem Luftangriff der syrischen Armee (Foto: AP)
Einwohner von Asas zwischen zerstörten Häusern nach dem Luftangriff der syrischen ArmeeBild: dapd

In Syrien gehen die Kämpfe zwischen den Regierungstruppen und den Aufständischen der Freien Syrischen Armee mit unverminderter Härte weiter. Bei einem Luftangriff auf die Stadt Asas nahe der türkischen Grenze wurden nach Angaben von Oppositionellen mindestens 20 Menschen getötet. Bomben hätten den Großteil eines Armenviertels in der 50 Kilometer nördlich von Aleppo gelegenen Stadt zerstört. Eine unabhängige Bestätigung für diese Angaben gibt es nicht.

Der UN-Menschenrechtsrat beschuldigte in einem in New York veröffentlichten Syrien-Bericht sowohl die Regierungstruppen als auch die Aufständischen Kriegsverbrechen begangen zu haben. Für einen Großteil der Taten seien regierungstreue Kämpfer verantwortlich, die Aufständischen hätten sich im geringeren Maße schuldig gemacht, heißt es in dem Report eines vom UN-Menschenrechtsrat eingesetzten Ausschusses.

UNO: Kriegsverbechen in Syrien

Mehr als zwei Millionen Syrer in Not

Nach Einschätzung von UN-Nothilfekoordinatorin Valerie Amos sind in Syrien wegen des Bürgerkriegs inzwischen womöglich rund 2,5 Millionen Menschen in Not. Ende März seien nach Schätzungen der Vereinten Nationen etwa eine Million Menschen auf Hilfe angewiesen gewesen. Nun müsse man die Zahl deutlich höher ansetzen, sagte Amos zum Abschluss ihrer Gespräche in Syriens Hauptstadt Damaskus dem britischen Rundfunksender BBC.

Beratungen über UN-Beobachter

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen wird sich an diesem Donnerstag mit dem am 19. August auslaufenden Mandat für die UN-Beobachter in Syrien befassen. Die 300 Mann starke unbewaffnete Gruppe sollte eigentlich den vom scheidenden Sondergesandten Kofi Annan geforderten Waffenstillstand überwachen, der aber nie zustande gekommen ist. Korrespondenten in New York rechnen nicht damit, dass der Sicherheitsrat das Mandat für die Beobachter verlängert.

se/wl/nis (dpa, afp, dapd, rtr)