Grünen-Besuch bei Timoschenko

Eine Geste der Solidarität und des Kampfes für Freiheit und Menschenrechte in der Ukraine: Die Europapolitiker der deutschen Grünen, Rebecca Harms und Werner Schulz, besuchten die inhaftierte ukrainische Oppositionsführerin Julia Timoschenko. Harms kommentierte nach dem zweistündigen Treffen, es sei lange genug über Demokratie und Menschenrechte verhandelt worden. Jetzt sei die Führung der Ukraine am Zug.

Timoschenko sei sehr krank, aber sie kämpfe einen politischen Kampf für ihr Land. Die Politikerin sei sehr blass und habe während des Gesprächs die ganze Zeit im Bett gelegen, berichtete Harms vor dem Krankenhaus in Charkiw. "Doch wir haben eine unglaublich starke Politikerin erlebt". Sie spreche wenig über ihre eigene Situation, aber in klaren Worten über die Lage im Land.

Der EU-Abgeordnete Schulz ergänzte, das "Behandlungsregime der deutschen Ärzte" aus der Berliner Charité werde zwar umgesetzt, und Timoschenko gehe es "den Umständen entsprechend gut". Es gebe aber immer noch kein Vertrauen in die ukrainischen Mediziner, sagte Schulz der Agence France Presse. Die Ex-Regierungschefin sei "eine aufrechte und tapfere Frau". Aber in einer Zelle sei bei der Dauerüberwachung "Tag und Nacht" keine Gesundung möglich. #video#

Schulz erklärte, es sei höchste Zeit, dass sich alle Länder der EU einstimmig gegen die ukrainische Regierung stellten. An Ministerpräsident Viktor Janukowitsch gerichtet, sagte er: "Wir fordern ihn auf, seinen Reden nach europäischen Standards endlich Taten folgen zu lassen". Die könnte er bereits bei den kommenden Parlamentswahlen zeigen. Alle Oppositionsparteien sollten Zugang zu den Wahlen haben.

Schulz und Harms versicherten bei ihren Interviews, sie würden in Europa darauf dringen, dass in der EU der Fokus auch nach der Fußballeuropameisterschaft auf der Ukraine bleibe. Außerdem sollten auch die geschäftlichen Verbindungen von Präsident Janukowitsch und weiteren Regierungsmitgliedern, die sie in der EU unterhalten, genauer unter die Lupe genommen werden. Man müsse sich auf das schlimmste Szenario - dass die Opposition an der Wahlteilnahme gehindert werde - vorbereiten, sagte Harms der Nachrichtenagentur dapd.

SC/hp (dapd,afp)