Kosovo-Einsatz soll bis 2013 verlängert werden

Wie bisher sollen maximal 1850 Bundeswehrsoldaten eingesetzt werden. Momentan wird diese Obergrenze jedoch nicht erreicht: Rund 800 deutsche Soldaten befinden sich zur Zeit in der früheren serbischen Provinz. Die Verlängerung des Einsatzes wird rund 68,2 Millionen Euro kosten.

Deutschland stellt größtes Kontingent

Sie sind Teil der von der NATO geführten internationalen Friedenstruppe KFOR, die seit 1999 in dem Balkanland im Einsatz ist. Die Bundeswehr stellt von den 5700 Soldaten das größte Kontingent. Ursprünglich sollte die KFOR den Abzug des jugoslawischen Truppen und die Entmilitarisierung des Kosovo überwachen. Sie blieb aber auch nach der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo im Jahr 2008 im Land. Die vom UN-Sicherheitsrat beschlossene Präsenz der Soldaten soll in der Region, die von ethnischen Konflikten zwischen Albanern und Serben geprägt ist, für Sicherheit und Stabilität sorgen.

Im Fokus des KFOR-Einsatzes steht daher die Beobachtung der demokratischen und multiethnische Sicherheitsstrukturen. Außerdem leisten die Soldaten humanitäre Hilfe, unterstützen die Arbeit internationaler Hilfsorganisationen und fördern die Rückkehr von Flüchtlingen und Vertriebenen. Die KFOR Truppe soll solange im Land bleiben, bis einheimische Kräfte die Sicherheit aller Bevölkerungsgruppen gewährleisten können.

Wachsende Spannungen in der Region

Aufgrund wachsender Spannungen vor der Kommunalwahl im benachbarten Serbien am 6. Mail hatte die Bundeswehr bereits angekündigt, mehr Soldaten in den serbisch besiedelten Norden des mehrheitlich albanischen Kosovos zu schicken.

Der Bundestag muss der Verlängerung des Einsatzes um ein Jahr noch zustimmen. Die erste Beratung ist am 10. Mai geplant, die Entscheidung des Parlaments soll bis Ende Mai gefällt werden. Das aktuelle Mandat endet am 11.Juni.

rk/as (dpa/dapd)