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Die Euro-Skulptur des Künstlers Otmar Hörl in Frankfurt am Main vor der Zentrale der Europäischen Zentralbank (EZB) (Foto: dpa)

Schuldenkrise

EZB beteiligt sich nicht am Hellas-Schuldenschnitt

Zehn bis 15 Milliarden Euro könnte die EZB zur Rettung Griechenlands beitragen, wenn sie auf Buchgewinne und Zinszahlungen ihrer Hellas-Anleihen verzichtet.

Die Europäische Zentralbank wird sich nicht an einem Schuldenschnitt für Griechenland beteiligen. Allerdings will sie nach den Worten des belgischen Notenbankchefs Luc Coene auch keinen Profit mit den von ihr gehaltenen griechischen Staatsanleihen machen. "Wir haben uns innerhalb des Eurosystems darauf geeinigt, dass wir keinen Gewinn aufgrund von Transaktionen mit Griechenland machen wollen und dass dann, wenn der Gewinn verteilt wird, jede Regierung selbst entscheiden soll, was davon für Griechenland ist. Es sind die Regierungen, die entscheiden müssen", sagte Coene bei der Vorstellung des Jahresberichts seiner Notenbank in Brüssel.

Er bekräftigte damit Aussagen von EZB-Präsident Mario Draghi und dem französischen Direktoriumsmitglied Benoit Couere. Die EZB sah sich zuletzt wachsendem Druck ausgesetzt, sich an einer Umschuldung Griechenlands zu beteiligen. Verluste auf die von ihnen seit Mai 2010 gekauften Hellas-Bonds darf die EZB allerdings nicht hinnehmen, da sie dadurch den griechischen Staat de facto finanzieren würde. Das ist ihr jedoch verboten.

"Kein Vermögen verschenken"

Auch Bundesbank-Präsident Jens Weidmann hat einer Beteiligung der Notenbanken an einem freiwilligen Schuldenschnitt für Griechenland eine klare Absage erteilt. "Die Notenbanken dürfen das ihnen anvertraute Vermögen nicht verschenken", sagte er dem "Handelsblatt". "Entscheidend ist, dass es uns nicht erlaubt ist, auf Forderungen gegenüber einem Staat zu verzichten. Das wäre eine Form der monetären Staatsfinanzierung."

Zudem kündigte Weidmann höhere Rückstellungen der Bundesbank in Folge der mit der Schuldenkrise gestiegenen Risiken an. "Das wirkt sich entsprechend auf die Höhe des Bundesbankgewinns aus." Im vergangenen Jahr hatte sich der Gewinn wegen Rückstellungen in Höhe von 1,6 Milliarden Euro für mögliche Forderungsausfälle fast halbiert. Er betrug noch 2,2 Milliarden Euro. "Es liegt auf der Hand, dass wir aufgrund der gestiegenen Risiken eher mehr Rückstellungen brauchen als weniger", sagte Weidmann.

wen/li (dpa, rtr, dapd)

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