
Die Europäische Union will wirtschaftliche Fehlentwicklungen in den EU-Mitgliedsstaaten künftig rechtzeitig bekämpfen. Jetzt legte die EU-Kommission eine Studie vor - und kritisiert darin zwölf EU-Länder.
Die EU-Kommission untersuchte unter anderem den Verlust an Wettbewerbsfähigkeit, hohe Verschuldung oder Preisblasen auf dem Immobilienmarkt. Fehlentwicklungen sieht die Brüsseler Behörde in Frankreich, Großbritannien, Italien, Spanien und acht weiteren EU-Ländern. Deutschland ist nicht darunter.
"Die Krise hat gezeigt, welche enormen Risiken makroökonomische Ungleichgewichte für die Finanzstabilität, die Wirtschaftsaussichten und den Wohlstand eines Landes und seiner Bürgerinnen und Bürger mit sich bringen", sagte EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Olli Rehn. Die Überprüfung der nationalen Wirtschaften ist eine im vergangenen Jahr beschlossene Lehre aus der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise.
Genauere Untersuchung in kommenden Monaten
Die zwölf vorgewarnten Länder werden jetzt bis April genau überprüft, anschließend kann die Kommission konkrete Korrekturmaßnahmen verlangen. Werden diese wiederholt nicht angegangen, kann schließlich ein Bußgeld von bis zu 0,1 Prozent der Wirtschaftsleistung verhängt werden. Nicht berücksichtigt in der Analyse wurden Griechenland, Irland und Portugal, die bereits Finanzhilfen erhalten und daher bereits strenger überwacht werden.
Dem wegen seiner Exportüberschüsse in der Kritik mancher EU-Länder stehenden Deutschland wurden keine wirtschaftlichen Ungleichgewichte bescheinigt. "Wir alle wissen, dass Deutschland sich während der Krise vergleichsweise gut gehalten hat", sagte Rehn. Mit seiner Handelsbilanz habe Deutschland aber nicht gegen die erlaubten Grenzen verstoßen. Rehn kündigte jedoch an, dass die Kommission in den kommenden Monaten auch die Folgen von starken Exportüberschüssen untersuchen wolle, "die auch relevant sein können, wenn es darum geht, die Leistung Deutschlands zu analysieren".
Von einem Überschuss in der Handelsbilanz ist die Rede, wenn ein Land mehr Waren ins Ausland verkauft als es selbst aus anderen Staaten einführt. Der Überschuss bedeutet somit, dass die Wirtschaft eines Landes ihre Produkte nicht nur auf dem heimischen, sondern auch auf dem internationalen Markt verkaufen kann. Was in diesem Fall für die heimische Wirtschaft gut ist, kann die Nachbarn verärgern - denn deren Unternehmen bekommen für ihre eigenen Produkte Konkurrenz.
pb/qu (dapd/afp)
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