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Nahost

Die USA brauchen neue Ansätze in Nahost

Die Gewalt zwischen Israelis und Palästinensern zeigt deutlich, dass die US-Politik für den Nahen Osten gescheitert ist. Können die Vereinigten Staaten ihre Vorgehensweise in der Region jetzt ändern?

Vor Absolventen der West Point Militärakademie hat Barack Obama am 28. Mai seine Vision einer neuer US-Außenpolitik umrissen. Es war eine umfassende Rede, die detailliert seine Einstellung zu militärischer Macht, Diplomatie und Amerikas Platz in der Welt darlegte. Aber es gab eine bemerkenswerte Auslassung: den hartnäckigsten Konflikt der Welt. Der US-Präsident erwähnte den Kreislauf der Gewalt zwischen Israel und den Palästinensern kaum, obwohl sein Außenminister John Kerry einen großen Teil des vergangenen Jahres darauf verwendet hat, ihn zu beenden.

Knapp zwei Wochen nach Obamas Rede brachten die Entführung und Ermordung dreier israelischer Teenager und der folgende mutmaßliche Rachemord an einem palästinensischen Jugendlichen diesen Kreislauf wieder in Gang. Seitdem sind über 150 Menschen durch israelische Luftschläge im Gazastreifen gestorben und Palästinenser haben hunderte Raketen auf Israel abgeschossen. Es wird über eine großangelegte Bodenoffensive spekuliert und über eine dritte Intifada der Palästinenser.

Was nun?

US-Präsident Obama, vor seiner Rede in West Point, 28.05.2014 (Foto: Reuters)

Wichtige Auslassung: Obamas Rede in West Point

Was bedeutet das für die US-amerikanische Politik? Die schärfsten Kritiker des Weißen Hauses halten dieses jüngste Aufflammen der Gewalt angesichts von Kerrys Bemühungen nicht für zufällig. Im Gegenteil: Lee Smith vom konservativen Hudson Institute betont im jüdischen Onlinemagazin "Tablet Magazine", die Obama-Regierung trage eine Mitschuld. "In einer Zeit relativer Ruhe hat das Weiße Haus Israelis und Palästinenser ins Rampenlicht gerückt", schreibt er. Die Administration habe der Lösung einen bestimmten Zeitrahmen gegeben. "Aber das grundlegendste Problem, dem Kerry sich stellen musste, war, dass keine der beiden Seiten ernsthaft an Amerikas Engagement geglaubt hat." Und weiter: "Die gesamte Nahostpolitik der Regierung lief auf eines hinaus: Amerika will sich aus dem Nahen Osten heraushalten."

Hätte Kerry schlafende Hunde nicht wecken sollen? War sein Vorstoß Richtung Frieden ein fehlgeleitetes letztes Luftholen im Nahen Osten, während die USA nach Asien umschwenken wollten - mit gefährlich unrealistischen Erwartungen? Dieser Meinung ist David Pollock vom Washington Institut für Nahostpolitik nicht. "Im Gegenteil", sagte er im DW-Gespräch. "Ich glaube, es hat den Frieden für etwa ein Jahr erhalten oder erhalten geholfen, was angesichts der Umstände in der Region keine kleine Leistung ist."

Diplomatisches Vakuum

Angriff auf den Gazastreifen, 12.07.2014 (Foto: AFP/Getty Images)

Gaza: Massiv bombardiert von Israel

Diese Perspektive gaben kürzlich auch die Teilnehmer einer Diskussion im Wilson Center in Washington wider. Sie zollten Kerry Anerkennung dafür, dass er sich zumindest bemüht habe. Übereinstimmend stellten sie fest, dass Kerry nicht übereifrig war, sondern eher zu früh aufgegeben habe, als sein Plan im April zum Stillstand kam. Robert Danin vom Council on Foreign Relations, ein versierter Veteran des Außenministeriums, sagte: "Im Moment haben wir ein diplomatisches Vakuum. Als die diplomatischen Bemühungen im April ihren Höhepunkt erreicht hatten, hat mich sehr besorgt, dass es keinen Plan B gab. Es sollte einen diplomatischen Rückfallplan geben jenseits eines Alles-und-oder-nichts-Ansatzes."

Folglich müsse das Vorgehen von "Konfliktlösung" auf "Krisenmanagement" umschalten, so Danin - eine Herabstufung, die anerkennt, so Pollock, dass der Konflikt "einfach noch nicht reif" für eine Lösung sei. Aber müssen die USA ihre Nahostpolitik grundlegend überdenken?

Wie wird Amerika führen?

Obama mag den israelisch-palästinensischen Konflikt in seiner West Point-Rede vernachlässigt haben - aber weist seine Kernaussage auf einen möglichen neuen Ansatz hin? "Die Frage, mit der wir konfrontiert sind, ist nicht, ob Amerika führen wird, sondern wie wir führen werden", sagte er.

Die Krux des neuen "Wie" der amerikanischen Führung, wie Obama sie in seiner Rede dargelegt hat, ist mehr Vertrauen in multilaterale Diplomatie. Hat die in Kerrys Plan gefehlt? Müssen die USA mehr Partner in den Nahostprozess einbeziehen, statt zu versuchen, den Konflikt selbst zu lösen? David Pollock antwortete der DW: Vielleicht.

Kerry und Abbas in Ramallah, 04.01.2014 (Foto: Reuters)

Zu früh aufgegeben: Außenminister Kerry bei Palästinenserpräsident Abbas

"Das ist eine offene Frage", sagte er. "Ich glaube nicht, dass die USA das für ein amerikanisches Monopol halten. Aber das Problem ist ganz einfach dieses: Israel sieht andere mögliche Vermittler nicht als unparteiisch an. Wenn also Europa beispielsweise eine größere und effektivere Rolle spielen möchte, müsste es diese israelischen Bedenken berücksichtigen."

In der Region selber wird einem anderen potenziellen Partner mit Zweifeln begegnet: Ägypten. Der frühere Präsident Mohammed Mursi hatte eine enge Verbindung zur Hamas und hat während des Gewaltausbruchs 2012 einen Waffenstillstand zwischen den Islamisten und Israel vermittelt. Aber er wurde im vergangenen Jahr aus dem Amt gejagt und sein Nachfolger, Abdel Fattah al-Sisi, gilt als zu feindlich der Hamas gegenüber eingestellt, um eine ähnliche Rolle zu spielen.

Also bleiben die USA, wie Obama in West Point gesagt hat, die "unverzichtbare Nation" - selbst wenn sie von Konfliktlösung auf Krisenmanagement umschaltet. Pollock setzt den Schwenk in einen düsteren Zusammenhang. "Wenn Sie das, was heute zwischen Palästinensern und Israel vor sich geht, mit dem vergleichen, was jeden Tag in Syrien oder im Irak oder in anderen Konflikten des Mittleren Ostens oder dem Rest der Welt passiert, dann denke ich nicht, dass dieses Thema den gleichen Rang hat wie jene dringenderen und grundlegenderen Krisen."

Das ist eine einschüchternde Reihe von Herausforderungen für die "unverzichtbare Nation", die versucht, ihre Rolle in der Welt neu auszutarieren - nach einem weiteren Scheitern darin, den hartnäckigsten aller Konflikte zu beenden.

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