UN-Resolution gegen IS

Darin werden "die barbarischen Akte der Zerstörung und Plünderung" des kulturellen Erbes eines Landes verurteilt. Wörtlich heißt es im Entwurf, die UN drücke ihre "Empörung darüber aus, dass Angriffe auf das kulturelle Erbe eines Landes als taktisches Mittel im Krieg genutzt werden, um Schrecken und Hass zu sähen, einen Konflikt anzuheizen und gewalttätige extremistische Ideologien durchzusetzen". Der Islamische Staat wird ausdrücklich als Täter benannt.

Der Text erinnert daran, dass der Angriff auf Einrichtungen der Religion, Bildung oder Kunst als Kriegsverbrechen eingestuft werden könnten. Außerdem werden alle Staaten aufgefordert, gegen den Schmuggel von Kunst vorzugehen, um dem IS eine Finanzierungsmöglichkeit zu nehmen.

Keine Konsequenzen?

Eine Mehrheit für die UN-Resolution gilt als sicher, weil sich bereit rund 80 Staaten dem Entwurf angeschlossen haben. Allerdings sind Entschlüsse der Vollversammlung nicht bindend. Außerdem haben Islamisten in der Vergangenheit immer wieder Resolutionen des UN-Sicherheitsrates ignoriert.

kk/suc (dpa, GermanyUN)