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PolitikChile

Wir schreiben Chiles Verfassung

10. September 2023

Vor 50 Jahren, am 11.9.1973, kam Augusto Pinochet in Chile durch einen Militärputsch an die Macht. Fast 30 Jahre nach dem Ende der Diktatur gibt es Proteste gegen die neoliberale Verfassung und die Privatisierungen, die aus ihr hervorgegangen sind.

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Bis heute prägt das Erbe der Diktatur das Leben der Menschen in Chile. Die Verfassung von 1980 aus der Zeit von Augusto Pinochet setzte darauf, dass ein völlig freier Markt alles am besten regelt. Doch die Entfesselung der Märkte hat nur wenigen genutzt, eine große Zahl von Menschen in Chile leidet unter der Privatisierung grundlegender Lebensbereiche: Für Bildung muss man zahlen. Das staatliche Gesundheitssystem ist unterfinanziert, eine bessere private Versicherung können sich viele nicht leisten und was die privaten Rentenfonds ausbezahlen, reicht oft nicht zum Überleben. Selbst Trinkwasser ist Privateigentum. Fast 30 Jahre, nachdem Pinochet die Macht abgeben hat, gehen 2019 massenhaft Menschen auf Chiles Straßen und protestieren gegen die marktliberale Verfassung. Ein Jahr später gibt es ein Referendum, in dem mehr als drei Viertel der Abstimmenden für einen Neuanfang votieren: eine neue Verfassung, die von einer Volksversammlung geschrieben werden soll. Die Dokumentation begleitet Chileninnen und Chilenen, die an dieser neuen Verfassung mitgearbeitet haben: eine junge Frau, für die soziale Gerechtigkeit und das Recht auf straffreien Schwangerschaftsabbruch im Zentrum stehen; einen Konservativen, der den ganzen Prozess für falsch hält - und Indigene, die sich von einer neuen Verfassung Gehör für ihre Anliegen erhoffen. 2022 wird dieser erste Entwurf in einem erneuten Referendum abgelehnt. Doch der Prozess geht weiter, das Ringen um eine neue Verfassung und um eine Zukunft für Chile, in der alle Menschen ihren gerechten Platz finden, dauert an.