Weltkonjunktur gefährdet!
10. Oktober 2013
"Die aktuelle politische Blockade in den Vereinigten Staaten gefährdet unnötigerweise die Stabilität und das Wachstum nicht allein der USA, sondern der Weltwirtschaft", erklärte die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Je länger der Stillstand in den USA andauere, umso mehr wachse die Sorge.
"Sofort spürbar"
Sollte das Schuldenlimit in den USA nicht rechtzeitig angehoben werden, würden die OECD-Staaten kommendes Jahr zurück in die Rezession stürzen, während das Wachstum in den Schwellenländern erheblich verlangsamt werde, warnte die Organisation. "Das Ausmaß der weiteren negativen Auswirkungen kann nur erraten werden", so die OECD weiter.
Besorgt zeigte sich auch der Internationale Währungsfonds. Ein Zahlungsausfall der USA wäre "sofort spürbar" und würde "große Störungen auf den Finanzmärkten in den USA und im Ausland" auslösen, warnte IWF-Chefvolkswirt Olivier Blanchard.
Seit Anfang vergangener Woche stehen in den USA Teile der Bundesverwaltung still, weil sich Republikaner und Demokraten im Kongress bisher nicht auf einen Haushalt für das am 1. Oktober begonnene Fiskaljahr 2014 einigen konnten. Zudem muss sich der Kongress bis zum 17. Oktober auf eine Anhebung der Schuldenobergrenze verständigen. Ansonsten droht den USA die Zahlungsunfähigkeit. Ein Durchbruch ist jedoch nicht in Sicht, vor allem weil einige Republikaner den Konflikt dazu nutzen wollen, Obamas Gesundheitsreform doch noch zu verhindern oder zumindest um ein Jahr zu verschieben.
Republikaner brüskieren Obama
Um über Wege aus der Krise zu beraten, lud Obama für diesen Donnerstag alle Republikaner aus dem Repräsentantenhaus zum Gespräch ein. Deren Mehrheitsführer John Boehner teilte jedoch mit, statt der gesamten Fraktion werde nur die republikanische Führungsriege im Weißen Haus erscheinen. Das Treffen lohne sich nur, wenn dort Chancen für einen Kompromiss ausgelotet würden. Das sei mit einer kleinen Gruppe besser möglich. Obama ließ umgehend mitteilen, er sei "enttäuscht", dass Boehner seine Fraktion an der Teilnahme hindere.
Wie es heißt, schmieden das Finanzministerium in Washington und die US-Notenbank (Fed) bereits Notfallpläne für den Fall einer Zahlungsunfähigkeit. Vertreter beider Einrichtungen suchten nach Möglichkeiten, die erwarteten drastischen Auswirkungen auf die Wirtschaft zu lindern, berichtete ein Insider. Details wurden nicht preisgegeben.
wa/det (afp, rtr)