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11. April 2008
Glaubt man den Umfragen, dann ist eine Wiederkehr von Silvio Berlusconi als Ministerpräsident sehr wahrscheinlich. Es wäre das dritte Mal in 14 Jahren, dass der Milliardär und Medienmogul Regierungschef wird. Sein Vorsprung vor dem stärksten politischen Gegner Walter Veltroni, Spitzenkandidat der gemäßigten Linken, wurde zuletzt auf 5 Prozentpunkte geschätzt. Berlusconi selbst erklärte, nicht nur gewinnen, sondern deutlich gewinnen zu wollen. Angesichts des komplizierten Wahlrechts, das Berlusconi selbst noch in seiner Regierungszeit 2006 in aller Eile durchgedrückt hatte, ist so ein satter Vorsprung auch nötig, um eine stabile Regierung bilden zu können.
Erst politisch erledigt, dann wieder da
Vor wenigen Monaten noch schien Berlusconi politisch fast erledigt. Die Parteiführer seines rechten Bündnisses sägten an seinem Stuhl. Jetzt haben sie sich wieder brav um ihn geschart. Berlusconi war und ist ein Zugpferd. Trotz seiner zweifelhaften Rolle in mehreren Bilanzfälschungs- und Bestechungsaffären. Trotz seiner Medienmacht, die er ungerührt für sich ausnutzt. Trotz des Verdachts der Zusammenarbeit mit der Mafia und trotz einer Reihe von Gesetzen, die er sich in seiner zweiten Amtszeit von 2001 bis 2006 auf den Leib schneidern ließ. Das alles scheint die Italiener nicht zu interessieren. Es ist jedenfalls kein Thema im Wahlkampf.
Nicht einmal Gegenkandidat Walter Veltroni nahm im Wahlkampf den Namen "Berlusconi" in den Mund. Veltroni führt mit der neu gegründeten "Demokratischen Partei" die gemäßigte Linke an. Von der radikalen Linken, die Romano Prodi das Regieren schwer gemacht hatte, hat sich Veltroni losgesagt. Im Wahlkampf versprach er vor allem Geld für die Familien, eine umweltfreundlichere Energiepolitik und ein Ende der wirtschaftlichen Stagnation. Denn die ist Italiens größtes Problem. Die Inflation steigt. Die Reallöhne sinken. Und das nicht erst seit gestern. Zwischen 2001 und 2006 stieg das Bruttoinlandsprodukt in Italien nur um 0,2 Prozent. Spanien und Griechenland stehen heute besser da als das EU-Gründungsmitglied Italien. Das nagt am Stolz der Menschen.
Berlusconi hat das Gespür für den Moment
Silvio Berlusconi, der schon immer ein hervorragendes Gespür für Stimmungen hatte, setzt in seinem Wahlkampf auf den Wunsch der Italiener nach einer besseren Zukunft. "Rialzati, Italia", Italien, steht wieder auf" so sein Slogan. Seine eigene politische Verantwortung für die desolate Lage des Landes erwähnt er dabei jedoch nicht.
Kirstin Hausen