Vernetzung der Kultur
16. Dezember 2013
Monika Grütters (CDU) ist Deutschlands neue Kulturstaatsministerin. Ihr Aufgabengebiet ist breit gefächert: Sie ist zuständig für nationale Kulturaufgaben, etwa die Stiftung Preußischer Kulturbesitz, NS-Gedenkstätten und die Filmförderderung. Die Bundeshauptstadt und ihre vielfältige Kulturlandschaft liegt Grütters besonders am Herzen.
Ohne Freiheit keine Kultur
Eine lebendige Kulturnation müsse stets die Freiheit verteidigen, sagte Monika Grütters im Sommer 2013 im Gespräch mit der Deutschen Welle. In ihren Freiheitsbegriff schließt sie die Meinungs-, Künstler-, Religions- und Versammlungsfreiheit mit ein. "Die Freiheit gilt es zu verteidigen, indem wir unsere Künstler durch die staatliche Subventionierung unabhängig machen von Geldgebern, unabhängig vom Zeitgeist, unabhängig vom Geschmack", so Grütters. Künstler müssten nicht zwangsläufig mit dem, was sie tun, gefallen, sondern sie sollten ermutigt werden, etwas vorzuführen, was zum Nachdenken anregt. "Nur indem wir das tun, sind wir über uns selbst hinaus gewachsen und haben auch nach dem Zivilisationsbruch des Dritten Reiches wieder Ansehen in der gesamten Welt erlangt. Ich glaube, darum geht es beim Begriff der Kulturnation", erläutert Grütters.
Monika Grütters, die von 2009 bis 2013 Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Kultur und Medien war, freut sich über ihre Berufung zur Kulturstaatsministerin und betrachtet das Amt als große, aber auch sehr schöne Herausforderung. Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann begrüßt die Berufung Grütters. Er schätzt sie als erfahrene und anerkannte Kulturpolitikerin.
Kultur- und medienpolitische Aktivitäten bündeln
Seit 1998 gibt es das Amt des Kulturstaatsministers. Es soll die kultur- und medienpolitischen Aktivitäten des Bundes in einer Regierungsbehörde bündeln. Zu den Aufgaben der Kulturstaatsministerin gehören die Klärung von Grundsatzfragen der Kulturpolitik, die Kunst- und Kulturförderung, die Förderung von Medien und Film sowie die internationale kulturelle Zusammenarbeit und die Gedenkkultur.
Das Amt der Kulturstaatsministerin, das dem Kanzleramt zugeordnet ist, finanziert zahlreiche kulturelle Einrichtungen in Deutschland, zum Beispiel die Stiftung Preußischer Kulturbesitz, die zu den wichtigsten Kultureinrichtungen der Welt gehört. Neben dem Bund beteiligen sich auch die Bundesländer an der Finanzierung. Die Kulturstiftung des Bundes, die internationale Projekte fördert, erhält ebenfalls Gelder aus dem Staatsministerium für Kultur und Medien. Zudem unterstützt das Kulturstaatsministerium finanziell zahlreiche Bibliotheken, ebenso die Denkmalpflege, den deutschen Film und Gedenkstätten, die an den Nationalsozialismus oder die DDR erinnern. Auch die Deutsche Welle gehört in den Verantwortungsbereich.
Querschnittsthema Kulturpolitik
Ein eigenständiges Bundeskulturministerium gibt es in Deutschland nicht, da die Kultur in der Hoheit der Bundesländer liegt. Hinzu kommt auf Bundesebene, dass einzelne kulturelle Themen bei verschiedenen Ministerien angesiedelt sind. Der Bereich Digitale Wirtschaft wird beispielsweise im Wirtschaftsministerium verantwortet. Urheberrechtspolitik obliegt dem Justizministerium. Und die auswärtige Kultur- und Bildungspolitik ist im Außenministerium zu Hause. Mit den Ministern dieser Ressorts sitzt Kulturstaatsministerin Monika Grütters zukünftig am Kabinettstisch.