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Politik

Steinmeier will Corona-Gedenken im April

6. Februar 2021

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier plant eine zentrale Gedenkfeier für die Todesopfer der Corona-Pandemie am 18. April. Sie soll live übertragen werden.

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Bundespräsident Frank-Walter SteinmeierBild: Bernd von Jutrczenka/dpa/picture alliance

Die zentrale Gedenkfeier für die Toten der Corona-Pandemie in Deutschland soll am Sonntag, 18. April 2021, in Berlin stattfinden. "Neben Hinterbliebenen wird an diesem Sonntag auch die Staatsspitze teilnehmen", sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier der "Rheinischen Post" in Düsseldorf. Die Gedenkfeier solle live übertragen werden. Wegen der Pandemie könne "nur eine begrenzte Anzahl von Teilnehmern dabei sein". Zudem seien viele Planungen derzeit noch unsicher.

Bei der Veranstaltung gehe es darum, als Gesellschaft innezuhalten, den Hinterbliebenen eine Stimme zu geben und in Würde Abschied von den Toten zu nehmen, erklärte Steinmeier. Ihn hätten bereits viele Briefe zu Corona erreicht. Dabei habe er den Eindruck gewonnen, dass hier etwas fehle: "Ein Zeichen der Anteilnahme der ganzen Gesellschaft in einer Katastrophe, die uns alle betrifft."

Der Bundespräsident hatte bereits im Januar die Aktion #lichtfenster initiiert, bei der Menschen im Gedenken an die Corona-Toten ein Licht ins Fenster stellen sollen. "Über dieses stille Symbol hinaus brauchen wir eine angemessene Form des öffentlichen Gedenkens", sagte er in dem Interview.

Vor allem an Schulen und Kitas denken

Das Staatsoberhaupt plädiert außerdem dafür, bei Lockerungen des Corona-Lockdowns zunächst an Kitas und Schulen zu denken. "Die Grundrechte einzuschränken, ist keine Kleinigkeit, und ihre Ausübung wiederherzustellen, ist die Pflicht der Politik, sobald die Infektionslage das zulässt", sagte Steinmeier. "Dabei halte ich den Zugang zu Kitas und Schulen für besonders bedeutsam."

Nötig sei es, nun auch die Folgen der Pandemie stärker in den Blick zu nehmen. "Corona trifft alle, aber eben nicht alle gleich", sagte Steinmeier. "Das Virus werden wir besiegen, aber die sozialen und wirtschaftlichen Folgen werden uns lange begleiten." Es bleibe Aufgabe künftiger Politik, die wirtschaftliche Stärke wiederzugewinnen und soziale Balance zu wahren.

Steinmeier rief dazu auf, der Jugend "eine Zukunft nach Corona" zu eröffnen. "In der Pandemie nehmen wir aus guten Gründen Rücksicht auf die Älteren, aber nach der Pandemie müssen wir uns als Gesellschaft den Jüngeren besonders verpflichtet fühlen", sagte er. "Die Jugend ist eigentlich eine Zeit des Aufbruchs, aber in der Pandemie ist das Leben ungeheuer eng geworden."

Defizite bei der Digitalisierung

Der Bundespräsident forderte auch eine stärkere Digitalisierung der Verwaltung und der Schulen. "Die Pandemie legt wie unter einem Brennglas schonungslos offen, wo unsere Defizite liegen", sagte er. Ein laxer Umgang mit dem Datenschutz nach dem Vorbild von China, Taiwan oder Südkorea sei aus guten Gründen nicht in Betracht gekommen. "Wir sollten nicht nachträglich so tun, als sei das eine Option gewesen. Das ist allerdings keine Rechtfertigung dafür, dass Hotlines nicht funktionieren oder impfwillige Ältere beim 20. Anruf verzweifeln."

Er sei aber "weder Obergutachter von Regierungsentscheidungen noch Schiedsrichter zwischen Bundes- und Landesregierungen", sagte Steinmeier. Viele Entscheidungen seien "in extremer Ungewissheit" getroffen worden. "Da kann es doch niemanden überraschen, dass manche Entscheidung der Vergangenheit mit heutigem Wissen neu bewertet wird. Wer in der Pandemie von vornherein immer Recht hatte, der werfe den ersten Stein."

Neue Zahlen vom RKI

Unterdessen veröffentlichte das Robert-Koch-Institut in Berlin die jüngsten Corona-Zahlen. Demnach registrierten die Gesundheitsämter in Deutschland innerhalb eines Tages 10.485 Neuinfektionen mit dem Coronavirus, sodass die Gesamtzahl der nachgewiesenen Fälle auf knapp 2,3 Millionen stieg. Darüber hinaus wurden nach Angaben des RKI 689 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit Coronavirus-Infektionen gezählt. Die Gesamtzahl der verzeichneten Corona-Toten in Deutschland erhöhte sich damit auf 61.286. Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz sank um drei Prozentpunkte auf jetzt 77,3. Dieser Wert geht seit Wochen zurück, ihren bislang höchsten Stand hatte sie am 22. Dezember mit 197,6 erreicht.

Bei der Sieben-Tage-Inzidenz handelt es sich um die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb dieses Zeitraums. Ziel der Bundesregierung ist es, den Wert auf unter 50 zu drücken.

kle/wa (epd, kna, rtr)