Entspannung im Atomstreit
6. September 2013
Der neue iranische Präsident Hassan Rohani setzt im Atomstreit mit dem Westen unverkennbar auf Entspannung. Ab sofort werde das Außenministerium die Federführung bei den Gesprächen mit dem Westen über das Atomprogramm seines Landes übernehmen, zitierte die Nachrichtenagentur Irna den Präsidenten am Donnerstag. Damit entzieht Rohani das Thema dem konservativen Hardliner Saeed Jalili, der seit 2007 Irans Chefunterhändler war und bei den westlichen Ländern als kompromissloser Ideologe gilt.
Rohani früher selbst Chefunterhändler
Seit 2003 wurden die Gespräche stets vom Vorsitzenden des Nationalen Sicherheitsrats geleitet. Rohani selbst war in dieser Funktion von 2003 bis 2005 Chefunterhändler des Iran und willigte damals in die Aussetzung der Uran-Anreicherung und die unangekündigte Kontrolle der Atomanlagen ein. Experten sagten, der Wechsel könnte auf mehr iranische Flexibilität in den Gesprächen hindeuten. Gleichwohl sei es wenig wahrscheinlich, dass es in dem seit Jahren schwelenden Atomstreit eine schnelle Lösung gebe. Westliche Länder verdächtigen den Iran, heimlich nach Atomwaffen zu streben. Die Regierung in Teheran bestreitet das.
Rohani hat sein Amt Anfang August von Mahmud Ahmadinedschad übernommen und gilt im Vergleich zu ihm als gemäßigt. Bereits kurz nach seinem Amtsantritt hatte Rohani gesagt, er sei entschlossen, den Atomstreit zu lösen. Dies könne aber nur durch Gespräche und nicht durch Drohungen erreicht werden. Zudem wolle er die Rechte seines Landes wahren. Der Iran hat wiederholt auf ein Recht auf Atomtechnologie bestanden, die es nach eigenen Angaben zu friedlichen Zwecken nutzen will.
Termin für nächste Gespräche noch offen
Die Agentur Irna nannte keine weiteren Details zu dem Wechsel. Damit blieb unklar, ob Außenminister Mohammed Jawad Sarif persönlich neuer Chefunterhändler wird. In den vergangenen Wochen war in den iranischen Medien aber darüber spekuliert worden, dass Sarif mit dieser Aufgabe betraut werden könnte. Er gilt als moderat, war von 2002 bis 2007 Botschafter seines Landes bei den Vereinten Nationen und spielte eine aktive Rolle bei den Atomverhandlungen an der Seite von Rohani.
Wann es zu den nächsten Atomgesprächen kommt, ist noch unklar. Russland hatte auf einen Termin bis Mitte September gedrängt. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton werde am Rande der bevorstehenden UN-Vollversammlung mit Sarif zusammentreffen, teilte ihr Sprecher mit.
sti/qu (afp, rtr)