Russland bekommt Druck
5. Oktober 2013
Australien fordert von Russland Aufklärung über die Inhaftierung von 30 Greenpeace-Aktivisten. Ihre Regierung wolle wissen, ob der "sehr schwerwiegende" Piraterie-Vorwurf gegen die Umweltschützer angemessen sei, sagte die australische Außenministerin Julie Bishop. Die Politikerin äußerte sich nach einer Unterredung mit dem russischen Vize-Außenminister Igor Morgulow im Vorfeld des Gipfels der asiatisch-pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft auf der indonesischen Insel Bali. Sie habe in dem Gespräch darum gebeten, dass die russischen Behörden für ein "faires Gerichtsverfahren" sorgten, sagte Bishop.
Umweltschützer aus 18 Ländern
Unter den inhaftierten Greenpeace-Aktivisten ist auch der Australier Colin Russell. Australische Konsularbeamte hätten Kontakt zu hm gehabt, sagte Bishop: "Meines Wissens geht es ihm gut, seine Haftbedingungen sind angemessen."
Russell und die anderen 29 Umweltschützer hatten am 18. September versucht, eine russische Bohrinsel in der Arktis zu entern, um auf Umweltrisiken durch die Gas- und Ölförderung in dem Gebiet aufmerksam zu machen. Ihr Schiff "Arctic Sunrise" wurde jedoch von der russischen Küstenwache aufgebracht und nach Murmansk geschleppt. Dort sitzen die Umweltschützer in Untersuchungshaft. Die russische Justiz hat die Aktivisten wegen "bandenmäßiger Piraterie" angeklagt; bei einer Verurteilung drohen ihnen bis zu 15 Jahre Haft. Die Inhaftierten stammen aus 18 verschiedenen Ländern, darunter Russland, Großbritannien, Neuseeland, Kanada und Frankreich.
Schiff unter niederländischer Flagge
Am Freitag hatte der niederländische Außenminister Frans Timmermans angekündigt, dass sein Land die Freilassung der Greenpeace-Aktivisten mit juristischen Mitteln erzwingen wolle. Es sei ein Schiedsverfahren auf Grundlage des UN-Seerechtsübereinkommens eingeleitet worden, schrieb Timmermans in einem Brief an die Abgeordneten in Den Haag. Das Aufbringen der "Arctic Sunrise" sei illegal gewesen und die Besatzung müsse freigelassen werden.
Die Regierung in Den Haag wurde aktiv, weil das Greenpeace-Schiff unter niederländische Flagge fuhr, als es von der russischen Küstenwache aufgebracht wurde. Die russischen Behörden hätten die Niederlande erst um Erlaubnis fragen müssen, sagte ein Außenamtssprecher in Den Haag.
Anhänger der Umweltschutzorganisation demonstrieren an diesem Samstag in zahlreichen Städten in Deutschland und anderen Ländern für die Freilassung der Aktivisten. In 30 deutschen Städten sowie in etwa 30 weiteren Ländern sind nach Angaben von Greenpeace Proteste geplant. Auch im Moskauer Gorki-Park wird demonstriert.
sti/hf (dpa/afp)