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Schlappe für Argentinien

16. Juni 2014

Das oberste US-Gericht hat einen Revisionsantrag Argentiniens abgewiesen. Der Antrag geht auf den Staatsbankrott 2001 zurück. Die Entscheidung des Supreme Courts könnte Argentinien in eine neue Krise stürzen.

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Argentinien Flagge
Bild: Getty Images

Argentinien droht die Vergangenheit einzuholen. Vor 13 Jahren erlitt das Land einen Staatsbankrott und konnte seinen Gläubigern Schulden in Höhe von 100 Milliarden Dollar nicht mehr bezahlen. Zwischen 2005 und 2010 bot die Regierung den Inhabern von Schuldtiteln daraufhin neue Anleihen mit einem kräftigen Abschlag an. Fast alle Gläubiger stimmten dem Schuldenschnitt zu.

Zwei Hedgefonds gingen gegen diese Praxis gerichtlich vor und forderten ihre volle Summe plus Zinsen. Argentinien wollte dagegen gerichtlich vorgehen, doch der Supreme Court wies den Revisionsantrag ab. Dadurch greift nun auch die Entscheidung einer niedrigeren Instanz, wonach Argentinien seine Gläubiger nicht auszahlen darf, bevor die beiden Hedgefonds bedient worden sind. Im laufenden Fall schuldet Argentinien ihnen mehr als 1,3 Milliarden Dollar.

Schuldenschnitt ohne Wirkung?

Sollte Argentinien sich nun weigern, das Geld auszuzahlen, könnte das Gericht die immer noch laufenden Überweisungen an die große Mehrheit der Gläubiger im Ausland stoppen. Die Schuldenschnitte zwischen 2005 und 2010 könnten so an Bedeutung verlieren.

Mit der Ablehnung des Revisionsantrages vor Gericht verpufft auch Argentiniens Hoffnung auf eine Normalisierung der Beziehungen zu den internationalen Finanzmärkten.

Die drittgrößte Volkswirtschaft Lateinamerikas hatte vor kurzem - mehr als zehn Jahre nach dem Staatsbankrott - seinen Schuldenstreit mit dem sogenannten Pariser Clup beigelegt. Darin stimmte Argentinien darüber ein, bei den Gläubigerländern - darunter auch Deutschland - Schulden in Höhe von 9,7 Milliarden Dollar in fünf Jahren zu begleichen.

nm/gmf (Wsj, Afp, Rtr)