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Syrien-Konferenz bleibt erfolglos

15. Februar 2014

Die Hoffnung auf eine Lösung für den bald drei Jahre dauernden Syrien-Konflikt hat sich vorerst zerschlagen. Auch die zweite Gesprächsrunde der Vertreter von Regierung und Opposition in Genf ging ohne Erfolg zu Ende.

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Lakhdar Brahimi (Foto: Reuters)
Bild: Reuters

Syrien-Gespräche ohne Ergebnis beendet

UN-Vermittler Lakhdar Brahimi nannte nach einer letzten kurzen Zusammenkunft der syrischen Regierung und Opposition keinen neuen Termin für weitere Gespräche. Er halte es für angemessener, dass beide Seiten nach Hause zurückkehrten, sagte Brahimi. Sie müssten sich darüber klar werden, ob sie eine Fortsetzung der Gespräche wollten oder nicht.

Beide Seiten hatten seit Montag verhandelt, ohne Fortschritte zu erzielen. Die Opposition wollte über die Bildung einer Übergangsregierung ohne Präsident Baschar al-Assad sprechen, die Regierungsdelegation bestand jedoch darauf, das Thema Terrorbekämpfung auf die Tagesordnung zu setzen.

Kritik an Assads Vertretern

Brahimi gab Assads Delegation indirekt Schuld für das Scheitern - sie sei nicht auf seinen Vorschlag eingegangen, im Falle einer dritten Runde tageweise über beide Themen zu sprechen, sagte er. Dies habe den Verdacht der Opposition verstärkt, dass die Regierung an Gesprächen über den Übergangsprozess nicht interessiert sei. Brahimi entschuldigte sich beim syrischen Volk für die enttäuschten Hoffnungen. Der Sondergesandte wird nun nach New York reisen, um UN-Generalsekretär Ban Ki Moon Bericht zu erstatten.

USA wollen mehr Druck auf Assad

Angesichts der fehlenden Fortschritte bei den Genfer Verhandlungen hat US-Präsident Barack Obama mehr Druck auf Assad engekündigt. "Es gibt einige Zwischenschritte, die wir machen können, um größeren Druck auf das Assad-Regime auszuüben" sagte er am Freitag (Ortszeit) bei einem Treffen mit dem jordanischen König Abdullah II. in Kalifornien. "Wir brauchen einen politischen Übergang in der Region", sagte Obama. Details zu den erwähnten Schritten nannte er nicht. Das US-Außenministerium forderte Russland als Verbündeten Syriens auf, mehr Druck auf Assad auszuüben. Die USA wollen Russland unter anderem zur Annahme einer UN-Resolution bringen, die konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der humanitären Lage vorschlägt.

Zivilisten in der umkämpften Stadt Aleppo (Foto: Reuters)
Zivilisten in der umkämpften Stadt AleppoBild: Reuters/Hosam Katan

Jetzt 140.000 Tote

Seit Beginn des Aufstandes gegen Assad im März 201 sind in Syrien nach neuen Zählungen der syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit Sitz in London 140. 00 Menschen getötet worden. Danach kamen allein 71.000 Zivilisten ums Leben, davon 7626 Kinder. Die anderen Toten sind Rebellen, Soldaten, Milizionäre, Geheimdienstmitarbeiter und islamistische Terroristen. In der Statistik seien 18.000
Verschwundene und 7000 Gefangene, deren Schicksal zum Teil unklar
sei, nicht berücksichtigt, teilten die Beobachter weiter mit. Die Vereinten Nationen haben nach eigenen Angaben keine verlässlichen Daten zur Zahl der Bürgerkriegstoten in Syrien.

wl/pg/gmf (dpa, afp)