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Obama zuerst in Polen

3. Juni 2014

Die brisante Lage in der Ukraine wird auch den Besuch von US-Präsident Obama in Warschau bestimmen. Obama dürfte die Europäer drängen, gegenüber Russland weiterhin hart zu bleiben. Polen setzt auf die Garantien der Nato.

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US-Präsident Barack Obama bei einer Rede (foto: AP)
Bild: AP

Erinnerungen an den großen historischen Wandel und die aktuelle Sorge um die Sicherheit in der Region liegen bei Barack Obamas Polen-Besuch nah beieinander. Die Polen feiern mit einem "Fest der Freiheit" ihre ersten etwas freieren Wahlen am 4. Juni 1989 nach dem Kollaps des Kommunismus. Zu den Gästen gehören nicht nur der US-Präsident und Bundespräsident Joachim Gauck, sondern auch der neugewählte Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko. Und wie vor 25 Jahren geht es wieder um die Auseinandersetzung um die russischen Einflusssphären und die Machtansprüche des Kreml.

Im Mittelpunkt der Gespräche Obamas mit Staatspräsident Bronislaw Komorowski und Regierungschef Donald Tusk an diesem Dienstag steht die Eskalation in der Ukraine, die tiefe Spaltung der polnischen Nachbarn in prowestliche und prorussische Kräfte. Polen setzt darauf, dass die NATO-Führungsmacht USA ihre Sicherheitszusagen für die Partner in Osteuropa erneuert. Ein Treffen Obamas mit Poroschenko in Warschau ist für Mittwoch geplant.

Am Mittwoch und Donnerstag nimmt Obama am Gipfel der wichtigsten Industriestaaten (G7) in Brüssel teil. Topthema ist auch hier die weitere Zusammenarbeit mit Russland angesichts der Ukraine-Krise. Daneben stehen Energie- und Wirtschaftsfragen auf der Agenda. Das unter russischer Präsidentschaft ursprünglich in Sotschi geplante G8-Gipfeltreffen hatte die G7 abgesagt.

Am Freitag gedenkt der US-Präsident in Frankreich zusammen mit anderen Staats- und Regierungschefs des 70. Jahrestags der Landung der Alliierten in der Normandie, dem sogenannten "D-Day" am 6. Juni 1944. Erstmals seit der Annexion der Krim trifft der russische Präsident Wladimir Putin am Rande der Feiern mit den westlichen Führern zusammen. In Paris will er am Donnerstag zunächst mit dem französischen Präsidenten François Hollande sprechen.

In der Normandie könnte es dann zu einem persönlichen Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel kommen. Auch über ein Treffen des Kremlchefs mit dem ukrainischen Präsidenten Poroschenko wird spekuliert.

SC/mak (dpa, APE, afpe)