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PolitikItalien

Deutschland-Italien: Neuer Plan stärkt Zusammenarbeit

22. November 2023

Deutschland und Italien intensivieren ihre Beziehungen durch einen neuen Aktionsplan, der Energie, Klimaschutz und Migration umfasst. Teil dieses Plans ist der Bau einer Pipeline über die Alpen.

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Deutschland Berlin 2023 | Treffen von Giorgia Meloni und Olaf Scholz
Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni und Kanzler Olaf Scholz nach Unterzeichnug des "Aktionsplans"Bild: Annegret Hilse/REUTERS

Um die langfristige Versorgung beider Länder zu sichern, sei es wichtig, "den Südkorridor für Gas und Wasserstoff auszubauen", sagte Bundeskanzler Olaf Scholz anlässlich der Unterzeichnung eines deutsch-italienischen "Aktionsplans" in Berlin. Es solle außerdem noch ein bilaterales Abkommen zur Gasversorgung unterzeichnet werden.

Die Unterzeichnung des Aktionsplans erfolgte im Rahmen deutsch-italienischer Regierungskonsultationen, für die Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni mit ihrem Kabinett in die deutsche Hauptstadt gereist war.

Meloni: "historischer" Schritt

Neben dem Energiebereich umfasst der Plan auch eine engere Zusammenarbeit bei den Themen Wettbewerb, Klimaschutz, Technologie, Migration, Europa sowie den Ausbau der gesellschaftlichen und kulturellen Beziehungen beider Länder. Der Plan werde nicht nur zu neuen Kooperationsprojekten führen, "sondern auch neue Formate schaffen, um unsere Zusammenarbeit weiter zu vertiefen", sagte Scholz.

Meloni nannte die Unterzeichnung des Abkommens "historisch". Der Aktionsplan werde die bilateralen Beziehungen beider Länder "auf eine neue Ebene heben", betonte sie.

Deutschland Berlin 2023 | Treffen von Giorgia Meloni und Olaf Scholz
Giorgia Meloni bezeichnete die Unterzeichnung des Abkommens bei einer Pressekonferenz als "historisch"Bild: Fabrizio Bensch/REUTERS

Deutschland und Italien haben enge politische und wirtschaftliche Verbindungen. Nach Angaben der Deutsch-Italienischen Handelskammer war Deutschland im Jahr 2022 der mit Abstand wichtigste Handelspartner für Italien. Italien war demnach für Deutschland mit einem Gesamtvolumen von knapp 160 Milliarden Euro immerhin der sechstwichtigste wirtschaftliche Partner. 

Differenzen bei Migrationspolitik

Die politischen Beziehungen zwischen Rom und Berlin waren zuletzt aber angespannt. Unter anderem in der Migrationspolitik traten Differenzen zwischen der ultrarechten Regierung Meloni und der Ampel-Koalition zutage.

Vorbild des nun unterzeichneten Aktionsplans ist italienischen Medien zufolge der 2019 geschlossene Vertrag von Aachen zwischen Frankreich und Deutschland. Allerdings reicht das deutsch-italienische Abkommen nicht annähernd so weit.

Berlin und Rom wollen Kooperation ausbauen

nob/uh (dpa, afp)