China schlägt im Solarstreit zurück

Das Handelsministerium in Peking teilte mit, es habe Untersuchungen zu Importen von Solarprodukten aus der EU eingeleitet. Unter die Lupe genommen würden ab sofort die Importe von Polysilizium in den vergangenen zwölf Monaten beginnend mit dem 1. Juli 2011, hieß es weiter. Der Rohstoff ist wichtig für die Produktion von Solarzellen.

Damit reagiert Peking auf das Vorgehen der EU-Kommission, die wegen gleicher Vorwürfe gegen China ermittelt. Die Kommission prüft seit September Vorwürfe gegen die chinesische Solarindustrie wegen Dumpings. Demnach haben die Chinesen zu unfairen Mitteln gegriffen, um den Markt in Europa gleichsam zu überrennen. 2011 importierte die Volksrepublik laut EU-Zahlen Solarpaneele im Wert von 21 Milliarden Euro. Nach europäischen Branchenzahlen beträgt ihr Marktanteil in der EU schon über 80 Prozent.

Strafzölle könnten folgen

Europäische Hersteller sind der Ansicht, dass China dies nur durch Dumping habe erreichen können. Die Preise für Solarstrommodule aus China liegen demnach weit unter den Produktionskosten; die Hersteller würden von der Regierung unbegrenzten Zugang zu Krediten bekommen. Am Ende der Prüfung durch die EU-Kommission könnten Handelsmaßnahmen stehen, die die EU-Industrie gegen die Konkurrenz schützen.

Die USA haben Solarprodukte aus China bereits mit hohen Strafzöllen belegt. Dazu kommen Anti-Subventions-Zölle, um Exporthilfen der chinesischen Regierung zu kontern. Auch hier hatte die Regierung in Peking mit einer Prüfung wegen unfairer Subventionen für US-Hersteller von Polysilizium und wegen Dumpings reagiert.

zdh/kis (afp, dpa, dapd)