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Siemens droht Klage

14. August 2013

Hat Siemens illegal Preise abgesprochen? Dem deutschen Technologieriesen droht ein Prozess wegen mutmaßlicher Kartellbildung beim Bau der U-Bahn in São Paulo.

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Eine U-Bahn hält an einer Station in der brasilianischen Metropole Sao Paulo.
Sao Paulo U-BahnBild: picture alliance/Yadid Levy/Robert Harding

Der Gouverneur von São Paulo, Gerald Alckmin, kündigte an, Siemens auf Schadenersatz zu verklagen. Das deutsche Unternehmen soll zwischen 2001 und 2007 mit weiteren internationalen Firmen illegale Absprachen getroffen haben, als es um Aufträge für den U-Bahn-Bau in São Paulo ging. Damit wären die Preise für den Bau und die Instandhaltung von Zügen und des Bahnnetzes in die Höhe getrieben worden.

Die illegalen Absprachen hätten sowohl dem Bundesstaat São Paulo als auch örtlichen Unternehmen geschadet. Diese sollten daher auch von gerichtlich erwirkten Entschädigungszahlungen profitieren, sagte der Gouverneur.

Siemens wollte zum drohenden Prozess keine Stellung nehmen und verwies auf die noch laufenden Untersuchungen der brasilianischen Wettbewerbsbehörde. Der Brasilien-Chef des Unternehmens, Paulo Stark, sicherte eine volle Kooperation mit den lokalen Behörden zu.

Siemens hat Kartell selbst angezeigt

An den Absprachen sollen nach einem Bericht der Zeitung „Folha de São Paulo“ neben Siemens auch das kanadische Unternehmen Bombardier, die spanische Firma CAF, der französische Konzern Alstom und der japanische Hersteller Mitsui beteiligt gewesen sein.

Medienberichten zufolge hat Siemens das Kartell selbst angezeigt. Als Kronzeuge kann das Unternehmen in der Regel damit rechnen, von Strafen teilweise oder komplett befreit zu werden.

Im Jahr 2011 hatte Siemens seinen damaligen Brasilien-Chef Adilson Antonio Primo entlassen. Er soll gegen Unternehmensrichtlinien verstoßen haben.

São Paulo ist mit rund 20 Millionen Einwohnern die größte Metropole Brasiliens. Jährlich werden Milliarden Dollar investiert, um die Infrastruktur auszubauen. Erst im Juni und Juli hatten Brasilianer infolge gestiegener Fahrkartenpreise landesweit gegen Korruption und Mängel im öffentlichen Nahverkehr protestiert.

rk/sti (rtr, dpa, afp)