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Menschenrechte

Amtsberg beklagt Verfolgung queerer Menschen

17. Mai 2023

Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Luise Amtsberg, fürchtet globale Rückschritte bei den Rechten für sexuelle Minderheiten. Auch in Deutschland laufe nicht alles gut.

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Deutschland Die Flüchtlingspolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion Luise Amtsberg
Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung Luise AmtsbergBild: Daniel Reinhardt/dpa/picture alliance

Hart erkämpfte Fortschritte zur Gleichberechtigung drohten verloren zu gehen, erklärte Amtsberg anlässlich des Internationalen Tags gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit an diesem Mittwoch. "In mehreren Ländern könnten Gesetze verabschiedet werden, die einvernehmliche gleichgeschlechtliche Beziehungen kriminalisieren", ergänzte sie. Amtsberg zufolge droht queeren Menschen in mehr als 60 Staaten strafrechtliche Verfolgung, in mindestens sieben sogar die Todesstrafe.

"Weltweit erleben sie Stigmatisierung, soziale Ausgrenzung und Gewalt", sagte die Beauftragte und ergänzte, auch in Deutschland laufe nicht alles gut. 2022 sei die registrierte Zahl der Angriffe gegen queere Menschen weiter angestiegen. Täglich würden sie beleidigt, ausgegrenzt und bedroht.

Sorgenvoller Blick auf Uganda

Mit großer Sorge schaue sie anlässlich des internationalen Aktionstags auf Uganda, wo "eine dramatische Verschärfung der Rechtslage" drohe, erklärte Amtsberg. Schon jetzt gebe es Berichte über einen Anstieg von Hassrede, Gewalt und Verfolgung von queeren Menschen in Uganda. Queeren Menschen drohe mit Inkrafttreten des Gesetzes unter bestimmten Umständen die Todesstrafe.

Die Bundesregierung sei der Auffassung, dass das Gesetzesvorhaben den internationalen Menschenrechtsverpflichtungen Ugandas widerspreche und setze sich gegen die Annahme des Gesetzes ein, betonte sie.

Kuba Havanna | Tag gegen Homophobie und Transphobie
Die Regenbogenfahne als internationales Symbol der queeren Bewegung, hier eine Aufnahme aus KubaBild: Yamil Lage/AFP/Getty Images

Anlässlich des internationalen Tags gegen Homophobie und Transfeindlichkeit wollen am Mittwoch Mitglieder des Kabinetts auf das Thema aufmerksam machen. So soll unter anderem am Bundesinnen- und -bauministerium die Regenbogenflagge gehisst werden. Nach jahrelangen Streitereien um die Frage, ob dies zulässig ist, hatte es Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) im vergangenen Jahr im Zusammenhang mit bestimmten Anlässen ausdrücklich erlaubt.

Der 17. Mai wurde 2004 von der Menschenrechtsorganisation IDAHO zum Internationalen Tag gegen Homophobie und Transphobie erklärt. Das Datum wurde zur Erinnerung an den 17. Mai 1990 gewählt. Damals hatte die Weltgesundheitsorganisation WHO Homosexualität aus dem Diagnoseschlüssel für Krankheiten gestrichen.

haz/bru (epd, afp)