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Deutschland

Das Regierungszentrum Deutschlands

Die Berliner nennen das Kanzleramt wegen seiner merkwürdigen Bauweise 'Waschmaschine'. Hier ist das Büro des Bundeskanzler oder der -kanzlerin, und hier ist auch der Kabinettssaal.

Bundeskanzleramt mit Skulptur (Foto: Peer Grimm)

Das Bundeskanzleramt - von den Berlinern "Waschmaschine" genannt

Der Bundeskanzler steht einem Kabinett von Fachministern vor. Zusammen bilden sie die Bundesregierung, die politische Führung des Landes. Sie hat die Aufgabe, die vom Parlament beschlossenen Gesetze auszuführen und das Land nach außen zu vertreten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (Foto: DPA)

Bundeskanzlerin Angela Merkel

Nach der deutschen Verfassung, dem Grundgesetz, bestimmt der Bundeskanzler einerseits die Richtlinien der Politik. Andererseits werden Entscheidungen im Kabinett mit Mehrheit gefällt. Die Macht des Bundeskanzlers ist daher von Mehrheiten in der Regierung und den sie tragenden Parlamentsfraktionen abhängig. Nur im Verteidigungsfall hat der Bundeskanzler auch die Befehls- und Kommandogewalt über die Bundeswehr, in Friedenszeiten liegt sie beim Bundesverteidigungsminister.

Das deutsche Volk kann den Bundeskanzler nicht direkt wählen, aber es entscheidet alle vier Jahre indirekt über das Amt - bei der Bundestagswahl. Um Kanzler zu werden, muss man im Bundestag die Mehrheit aller gewählten Abgeordneten hinter sich bringen, das ist die sogenannte Kanzlermehrheit. Dazu muss sich die Partei des Kanzlerkandidaten in der Regel einen Koalitionspartner suchen, bislang bestanden Koalitionsregierungen in Deutschland aus zwei verschiedenen Parteien.

Welche Ressorts, welche Minister?

Das Bundeskanzleramt an der Spree (Foto: DW)

Bundeskanzleramt an der Spree

Hat der Bundeskanzler einen Koalitionspartner gefunden, geht es an die Zusammenstellung des Kabinetts - also der Minister. Er bestimmt, wie viele Politikressorts und Ministerien er für seine Regierung einrichten will.

Zu den wichtigsten Ressorts gehören Wirtschaft, Umwelt, Inneres, Äußeres, Finanzen, Arbeit und Verteidigung, aber auch Familie, Justiz, Verkehr, Landwirtschaft, Entwicklung, Forschung und Gesundheit. Die Bundesminister leiten ihre Ressorts in eigener Verantwortung - innerhalb der festgelegten Richtlinien.

Die Kanzlerwahl kommt zum Schluss
Kabinett von Bundeskanzlerin Merkel am 21.04.2010
(Foto: dpa)

An Merkels Kabinettstisch sitzen 16 Minister


Der Bundespräsident ernennt die Minister, die ihm der Bundeskanzler vorschlägt - wobei in der Praxis die Parteien, die eine Regierung tragen, selbst über ihre Minister entscheiden. Außerdem kommt dem Bundespräsidenten die Aufgabe zu, den designierten Kanzlerkandidaten als neuen Bundeskanzler vorzuschlagen. Gewählt wird er von den Abgeordneten des Bundestags. Das geschieht meist erst, nachdem die Regierungsbildung abgeschlossen ist, also die Ressorts eingerichtet und Ministerposten vergeben wurden.

Abgesetzt werden kann der Bundeskanzler nur, wenn der Bundestag mit Mehrheit jemand anderen zum Bundeskanzler wählt - das sogenannte konstruktive Misstrauensvotum - oder wenn nach einer verlorenen Vertrauensabstimmung der Bundespräsident den Bundestag auflöst.


Autoren: Hanno Schiffer / Daphne Grathwohl
Redaktion: Peter Stützle

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