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Compaoré spielt auf Zeit

31. Oktober 2014

"Ich habe verstanden": Burkina Fasos Staatschef Compaoré verzichtet auf eine Verlängerung seiner Amtszeit, lehnt einen sofortigen Rücktritt aber weiterhin ab. Die Demonstrationen in Ouagadougou gehen weiter.

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Demonstranten in Burkina Faso (foto: reuters)
Bild: Reuters/Joe Penney

Faktisch hatte in dem westafrikanischen Staat die Armee die Macht übernommen, die Regierung für abgesetzt und das Parlament für aufgelöst erklärt. Da entschied sich der Präsident Burkina Fasos, Blaise Compaoré, offensichtlich für die Flucht nach vorn. In der Nacht zum Freitag kündigte er an, er werde als Chef einer Übergangsregierung bis nach einer Wahl im Amt bleiben. Zugleich gab der 63-Jährige den heftig kritisierten Plan für eine Verfassungsänderung auf, die ihm ab dem kommenden Jahr eine dritte Amtszeit ermöglicht hätte.

In einer Rede an die Nation gab sich der Staatschef reumütig: Er habe "die Botschaft verstanden", erklärte er mit Blick auf die jüngsten blutigen Unruhen. Er werde sich um Verhandlungen bemühen für eine "Übergangsperiode", an deren Ende die Macht friedlich an einen "demokratisch gewählten Präsidenten" übergehen solle. Den verkündeten Ausnahmezustand annulierte Compaoré wieder. Seine reguläre Amtszeit würde Dezember 2015 enden.

Die Kundgebungen gegen ihn gehen unvermindert weiter. Zehntausende Demonstranten zogen auch am Freitag wieder durch die Hauptstadt Ouagadougou und forderten seinen Sturz. Die Gegner Compaorés zogen auf den zentralen Place de la Nation und vor das Hauptquartier der Streitkräfte. Bei den tagelangen Protesten sollen nach Angaben der Opposition mindestens 30 Menschen getötet worden sein.

Armeechef Nabéré Honoré Traoré hatte am Vortag vor der Presse in Ouagadougou erklärt, bis zur Wiederherstellung einer verfassungsmäßigen Ordnung "binnen zwölf Monaten" werde eine Übergangsregierung die Macht übernehmen. Traorés Erklärung komme einem Militärputsch gleich, erklärte der prominente Oppositionspolitiker Benewende Sankara. "Der Abgang Compaorés ist eine Bedingung, darüber kann nicht verhandelt werden", sagte er dem Rundfunksender RFI. "Compaoré hat uns 27 Jahre lang betrogen. Selbst jetzt will er uns noch austricksen".

Die USA stellten sich hingegen auf die Seite des Staatschefs und äußerten die Hoffnung auf einen friedlichen Machtwechsel. Washington begrüße das Einlenken Compaorés und die Bildung einer "Einheitsregierung zur Vorbereitung von Wahlen", hieß es aus dem Außenministerium.

SC/gmf (rtre, APE, afpe, epd)