Chinas Geschäfte mit Folterwerkzeugen

Nach Informationen der Menschenrechtler boomen in China die Produktion und der Export von Folterwerkzeugen. Manche dieser offen gehandelten Elektroschockgeräte, Schlagstöcke mit Metallspitzen und schweren Fußeisen seien unmenschlich und müssten sofort verboten werden, heißt es in einem Bericht von Amnesty International und der britischen Omega-Research-Stiftung. Die beiden Organisationen verlangen ein umfassendes Produktionsverbot von Ausrüstungsgegenständen, die einzig und allein der Folter und der Misshandlung dienten. Zudem müssten Deutschland und die anderen europäischen Staaten die Regeln gegen den Handel mit Folterwerkzeugen weiter verschärfen und damit Schlupflöcher schließen.

So stelle eine chinesische Firma zum Beispiel Ketten her, die einen eisernen Hals-Ring mit Hand- und Fußfesseln verbinde. Diese Ketten könnten lebensgefährlich sein, weil sie die Atmung der Gefangenen behinderten, die Blutzirkulation einschränkten und die Nervenstränge zwischen Gehirn und Körper lähmten, kritisieren die beiden Menschenrechtsorganisationen.

Das Geschäft der meist staatlichen chinesischen Firmen mit solchen Produkten boome vor allem, weil die chinesischen Behörden Lieferungen auch an Regierungen erlaubten, die wegen Menschenrechtsverletzungen in der Kritik stehen. So gebe es Belege, dass chinesische Elektroschockgeräte unter anderem von der Polizei in Ghana, im Senegal, in Ägypten und in Madagaskar benutzt würden.

Laut dem Bericht exportiert China auch Ausrüstungsgegenstände für die Polizei wie Tränengas, Gummigeschosse oder speziell ausgerüstete Fahrzeuge zur Kontrolle von Ausschreitungen in Länder mit schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen. Mehr als 130 chinesische Unternehmen produzierten oder verkauften solche Materialien und Geräte.

ml/cr (dpa, afp, epd)