China droht USA und Japan
4. Dezember 2013
Zum Auftakt seiner politischen Gespräche in Peking ist Joe Biden mit Vize-Präsident LI Yuanchao zusammengekommen. Dabei unterstrich der Gast aus Washington die Bedeutung der Beziehungen zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt. Ihr Verhältnis werde den Lauf des 21. Jahrhunderts entscheidend prägen, sagte Biden. Auch Li nannte das Verhältnis Pekings zu Washington "die weltweit wichtigste bilaterale Beziehung".
Im Streit über seine neue Luftraumüberwachungszone im Ostchinesischen Meer hatte die chinesische Führung zuvor die USA und Japan mit deutlichen Worten gewarnt. Chinas Streitkräfte seien in der Lage, die Zone "wirksam" zu kontrollieren, machte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums vor der Ankunft von US-Vizepräsident Joe Biden in Peking deutlich. Die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua schrieb, wenn eine Maschine als Gefahr eingestuft werde, müsse mit einer Mobilisierung chinesischer Militärflugzeuge gerechnet werden.
Japan ignoriert Anordnung
In dem am 23. November neu eingerichteten Überwachungsgürtel in einem mit Japan umstrittenen Seegebiet verlangt China, dass sich ausländische Flugzeuge anmelden, identifizieren und den Anweisungen seiner Luftwaffe folgen. Trotz des Widerstands gegen die Zone hat Washington die US-Fluggesellschaften aufgefordert, sich aus Sicherheitsgründen an die Anordnungen zu halten. Japan Airlines weigert sich allerdings auf Druck der Regierung in Tokio, die Flugpläne einzureichen.
Ein hoher US-Beamter in der Delegation Bidens bekräftigte, die USA würden die Militärzone nicht anerkennen. "Unsere Militärflugzeuge werden weiter normal fliegen, ohne auf die ADIZ (Identifikationszone zur Luftverteidigung) Rücksicht zu nehmen."
Provokantes Verhalten
Vor seiner Abreise aus Japan sprach Biden von einer Provokation. "Wir betrachten es als einseitiges Bemühen, den Status Quo im Ostchinesischen Meer zu verändern", betonte er nach dem Treffen mit Japans Ministerpräsident Shinzo Abe. Der Vizepräsident wollte seine "große Sorge" über das chinesische Vorgehen bei einem Treffen an diesem Mittwoch mit Chinas Staats- und Parteichef Xi in Peking vorbringen.
Biden warnte zudem vor "Unfällen" in der Zone über der unbewohnten Inselgruppe - die auf chinesisch Diaoyu und auf japanisch Senkaku heißt - und die sich mit ähnlichen Überwachungsgürteln Japans und Südkoreas überlappt. Um das Risiko einer Eskalation zu verringern, müssten China und Japan Mechanismen zum Krisenmanagement und wirksame Kommunikationskanäle schaffen.
se (dpae, afpe, rtr)