Bundeswehr plant Einsatz in Somalia

Im Verteidigungsministerium wird bereits an konkreten Plänen gearbeitet, deutsche Soldaten an der EU-Ausbildungsmission EUTM in der somalischen Hauptstadt Mogadischu zu beteiligen. Nach Informationen des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" laufen die Planungen hierfür bereits seit mehreren Wochen im Einsatzführungskommando.

Ein Sprecher des Ministeriums bestätigte die Angaben im Grundsatz. Er wies zugleich darauf hin, dass zunächst ein politisches Mandat erarbeitet werden müsse und erst danach über die konkrete Anzahl der Soldaten sowie deren Aufgaben gesprochen werden könne.

Entscheidung im März?

Laut "Spiegel" geht die Bundesregierung davon aus, dass bei einer sogenannten Kräftesteller-Konferenz der beteiligten Länder Ende Februar, spätestens Anfang März die Anzahl der benötigten deutschen Soldaten festgelegt wird. Anschließend müsste der Bundestag über das Mandat für den Einsatz abstimmen. Im April könnten dann die ersten Soldaten ihre Arbeit in Mogadischu aufnehmen.

Deutschland war bis Ende 2013 an der Ausbildung somalischer Soldaten in Uganda beteiligt. Als die Mission Anfang des Jahres nach Somalia verlegt wurde, beendete die Bundeswehr vorerst ihr Engagement, weil die Sicherheitslage als instabil eingeschätzt wurde. Diese Bewertung hat sich nun geändert.

Die neue Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat angekündigt, dass sich deutsche Soldaten in Zukunft mehr in Afrika engagieren würden.

se/qu (rtr, dpa)