Bundeswehr darf auf mehr Geld hoffen
1. März 2015
"Natürlich werden wir angesichts der Krisen und Instabilitäten in der Welt in den nächsten Jahren höhere Leistungen für Verteidigung schultern müssen", sagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble der Zeitung "Bild am Sonntag". Auch in anderen Bereichen kalkuliert der CDU-Politiker nach eigenen Worten mehr ein, so für die Innere Sicherheit. Und er habe vorgeschlagen, "dass wir die Ausgaben für Entwicklungshilfe moderat steigern".
Nicht kurzfristig
Mit der Forderung nach mehr Geld für ihr Ressort konnte sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (ebenfalls CDU) aber noch nicht für den Haushalt 2016 durchsetzen. "Kurzfristig, also für das kommende Jahr, können Sie mit einem höheren Verteidigungsetat allerdings wenig ausrichten, weil die Industrie so schnell gar nicht große Rüstungsprojekte liefern kann", erläuterte Schäuble. Derzeit stellt das Bundesfinanzministerium die Eckpunkte des Haushalts 2016 für die einzelnen Ressorts auf.
Zuletzt hatte von der Leyen angekündigt, angesichts der Ukraine-Krise werde die Bundeswehr weniger Kampfpanzer und anderes Material ausmustern als vorgesehen. Die Bundeswehr dürfe "nicht schleichend in eine Mangelverwaltung hineingeraten". Ein Panzer-Bataillon, das derzeit nur noch auf dem Papier bestehe, soll nach dem Willen der Ministerin wieder aktiviert und mit Soldaten und Material ausgestattet werden.
Mehr Freiwillige
Erstmals seit Aussetzung der Wehrpflicht gelang es der Bundeswehr im vergangenen Jahr, mehr als 10.000 freiwillig Wehrdienstleistende zu rekrutieren. Wurden 2013 lediglich 8300 neue Rekruten eingestellt, waren es nach Auskunft des Verteidigungsministeriums im vergangenen Jahr 10.230, wie die Zeitung "Welt am Sonntag" erfuhr.
wa/sti (rtr, dpa, afp)