In Erwartung eines Aufschwungs
8. April 2014
In Deutschland sind die Folgen der Eurokrise weitgehend überwunden - glaubt zumindest die Bundesregierung. Das neue Stabilitätsprogramm, das die Regierung der EU-Komission vorgelegt hat, geht von einer realen Zunahme des Bruttoinlandsproduktes im Jahr 2015 von 2,0 Prozent aus.
Dies bedeute "erneut ein kräftiges Wachstumsplus", steht in dem Programm, das die EU-Mitgliedsstaaten jährlich in Brüssel vorlegen.
Für 2016 bis 2018 wird ein durchschnittliches reales BIP-Plus von etwa eineinhalb Prozent im Jahr prognostiziert.
Ein Grund ist der erwartete Rückgang der Arbeitslosigkeit: "In diesem Zeitraum wird sich die positive Entwicklung am Arbeitsmarkt weiter fortsetzen", heißt es in dem 46-seitigen Bericht.
"Kräftiges Wachstumsplus"
Für das laufende Jahr erwartet die Regierung ein Wachstum von 1,8 Prozent. Die Stimmung der Unternehmen und Verbraucher habe sich verbessert: "Zusammengenommen signalisieren die Wirtschaftsdaten sowie das sich verbessernde weltwirtschaftliche Umfeld, dass die gesamtwirtschaftliche Erholung in diesem Jahr in einen breit angelegten Aufschwung mündet."
Für 2015 plant der Bund erstmals seit 1969 wieder einen Staatshaushalt ohne Schulden. Das Budget des Gesamtstaates aus Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen war bereits 2012 und 2013 ausgeglichen.
Nun gelte es, "die Neuverschuldung zu stoppen und die Schuldenstandsquote nachhaltig zu senken." Innerhalb von zehn Jahren soll die Schuldenstandsquote auf weniger als 60 Prozent des Bruttoinlandsproduktes zurückgeführt werden, bis Ende 2017 soll der Schuldenstand auf unter 70 Prozent des BIP von derzeit rund 80 Prozent sinken.
js/sti (dpa)