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Gauck in Tunis eingetroffen

27. April 2015

Bundespräsident Gauck ist zu einem dreitägigen Besuch in Tunesien angekommen. Auf dem Flughafen in Tunis wurde er von seinem Kollegen Essebsi begrüßt. Ein Hauptthema dürfte der Demokratiekurs des Landes sein.

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Bundespräsident Gauck und sein tunesischer Kollege Essebsi in Tunis (Foto: dpa)
Bild: picture-alliance/dpa/R. Jensen

Bei seinen Gesprächen mit Staatspräsident Béji Caïd Essebsi (im Artikelbild rechts) und Regierungschef Habib Essid will Bundespräsident Joachim Gauck die Erfolge der Demokratisierung nach dem arabischen Frühling würdigen, aber auch weitere Reformen anmahnen. Das arabische Land hat seit dem Ende der autoritären Herrschaft von Staatschef Zine El Abidine Ben Ali vor vier Jahren demokratische Parlaments- und Präsidentschaftswahlen abgehalten.

Nach dem mutmaßlichen Anschlag der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) auf das Bardo-Museum in Tunis, das Gauck am Mittwoch besuchen will, dürften auch Sicherheitsfragen eine Rolle spielen. Seit dem Anschlag geht die Armee in der Region verstärkt gegen Islamisten-Kämpfer vor. Bei dem Anschlag in Tunis waren am 18. März 20 ausländische Touristen getötet worden. Der IS hatte sich zu der Tat bekannt, doch es finden sich auch Hinweise auf einen tunesischen Al-Kaida-Ableger.

Abstecher nach Siliana

Es wird erwartet, dass Gauck in Tunis auch die prekäre Lage im Nachbarland Libyen ansprechen wird, wo die staatlichen Strukturen nach dem Sturz von Diktator Muammar al-Gaddafi immer weiter zerfallen. Am Dienstag wird Gauck etwa 100 Kilometer südlich von Tunis einen deutschen Autozulieferer besuchen. Der Abstecher in die strukturschwache Region um die Stadt Siliana soll die deutsche Unterstützung für die Entwicklung auch der rückständigen Gebiete außerhalb der Hauptstadt unterstreichen. Gauck wird auf der Reise von seiner Lebensgefährtin Daniela Schadt begleitet.

Am Mittwoch soll das Staatsoberhaupt nach Malta weiterfliegen. In Maltas Hauptstadt Valletta steht die Situation der vielen Tausend Flüchtlinge im Vordergrund, die aus Afrika über das Mittelmeer nach Europa kommen. Gauck will sich in einem Auffanglager ein Bild von der humanitären Lage machen und sich bei Experten und Hilfsorganisationen informieren. Nach Gesprächen mit Präsidentin Marie-Louise Coleiro-Preca und Premier Joseph Muscat wird er am Donnerstagabend nach Berlin zurückreisen.

kle/qu (dpa, afp)