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Brahimi in Genf: Keiner reist ab

24. Januar 2014

Stundenlang sah es in Genf nach einem Scheitern aus: Doch am Ende des Tages wartete der UN-Gesandte Brahimi bei der Syrien-Friedenskonferenz mit mehreren positiven Einschätzungen auf.

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UN-Gesandter Lakhdar Brahimi auf der Pressekonferenz in Genf (foto: reuters)
Bild: Reuters

Weder die Delegation von Präsident Baschar al-Assad noch die der syrischen Opposition werde die Friedensgespräche verlassen, berichtete der UN-Vermittler Lakhdar Brahimi am Freitagabend vor der internationalen Presse in Genf - ein wenig stolz. Vielmehr würden diese Delegationen am Samstag erstmals von Angesicht zu Angesicht beraten, und im selben Raum: "Niemand wird am Samstag abreisen, und niemand am Sonntag". Bei den Gesprächen soll es zunächst um humanitäre Hilfe für die umkämpfte Stadt Homs gehen. Ziel sei es, in den nächsten 48 Stunden eine Einigung zu erreichen, um Hilfsorganisationen Zugang zu der vom Bürgerkrieg besonders hart getroffenen Stadt zu ermöglichen.

Die Assad-Vertretung habe im Grundsatz der Genf 1 genannten Vereinbarung zur Lösung des Bürgerkrieges zugestimmt. Kernpunkte seien aber nicht beraten worden, räumte Brahimi ein. Es sei aber beiden Seiten klar, dass es in Genf letztlich darum gehe, wie die Vereinbarung von 2012 umgesetzt werden könne. Das Dokument sieht unter anderem die Bildung einer Übergangsregierung vor. Brahimi beschrieb die Gespräche allgemein als "ermutigend".

"Syrien retten"

"Wir haben nie gedacht, dass dies ein einfacher Prozess wird", sagte der algerische Diplomat. Auch den beiden Kriegsparteien sei aber klar, dass Syrien am Abgrund stehe. Sie wüssten es am allerbesten, da sie selbst aus dem geschundenen Land seien. Brahimi betonte, ehrgeiziges Ziel des Friedensprozesses sei es, "Syrien zu retten".

Ein Scheitern der monatelang vorbereiteten Konferenz schien damit abgewendet. Zuvor hatte sich die oppositionelle Nationale Koalition geweigert, mit Regierungsvertretern zusammenzukommen, solange diese sich nicht schriftlich einverstanden mit der Genfer Vereinbarung von 2012 zeigen. Außenminister Walid al-Muallim drohte zwischenzeitlich mit seiner Abreise.

In Syrien tobt seit dem Sommer 2011 ein Bürgerkrieg. Mehr als 130.000 Menschen wurden getötet und Millionen in die Flucht getrieben. Die Friedenskonferenz soll die Weichen für ein Ende des Blutvergießens stellen. Westliche Diplomaten bezweifeln, dass sich die Konfliktparteien in Genf bald auf eine politische Lösung einigen können.

SC/nis (rtre, afpe, APE)