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Berlin und Paris rücken weiter zusammen

31. März 2015

Deutschland und Frankreich vertiefen ihre Zusammenarbeit. Bei Konsultationen in Berlin vereinbarten die Regierungen Kooperationen im Wirtschaftsbereich. Merkel und Hollande betonen die Zusammengehörigkeit ihrer Länder.

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Deutsch-Französische Regierungskonsultationen in Berlin (Foto: Anadolu Agency)
Bild: picture alliance/AA/M. Kaman

Verstärkte Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich soll es unter anderem in der Energiepolitik und in der Digitalwirtschaft geben, wie das Bundeswirtschaftsministerium nach den Regierungskonsultationen in Berlin mitteilte. Insgesamt wurden neun gemeinsame Investitionsprojekte auf den Weg gebracht.

"Die digitale Wirtschaft und der Energiesektor sind zwei zentrale Handlungsfelder, in denen Deutschland und Frankreich künftig enger zusammenarbeiten werden", erklärte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel. Die Kooperation stelle einen wichtigen Beitrag zur Modernisierung und Vertiefung der europäischen Integration dar und stärke die Wettbewerbsfähigkeit beider Länder.

Erleichterung für Grenzgänger

Gleichzeitig unterzeichneten Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und sein französischer Kollege Michel Sapin ein Abkommen zur Vereinfachung der Besteuerung von Rentnern und Grenzgängern. Künftig werden Zahlungen aus der deutschen Rentenkasse an Empfänger, die in Frankreich wohnen, nur noch dort besteuert. Das Gleiche gilt im umgekehrten Fall. Die Neuregelung betrifft Zehntausende Rentner.

Bundeskanzlerin Merkel begrüßt Frankreichs Präsident Hollande (Foto: Reuters)
Bild: Reuters/H. Hanschke

"Deutsch-französische Brüderlichkeit"

Vor Beginn der Regierungskonsultationen hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel den französischen Präsidenten Francois Hollande in Berlin mit militärischen Ehren empfangen mit ihm im kleinen Kreis aktuelle Themen wie den Ukraine-Konflikt und die Schuldenkrise Griechenlands erörtert. Merkel sagte anschließend auch mit Blick auf die islamistisischen Terroranschläge in Paris im Januar und den Absturz der Germanwings-Maschine vergangene Woche in den französischen Alpen:

"Wir haben auch nochmal zurückgeblickt, dass diese ersten drei Monate des Jahres 2015 Monate waren, in denen Deutschland und Frankreich in Bewährungsproben enger zusammengerückt sind." In den Augen Hollande haben die bilateralen Beziehungen eine neue Qualität erreicht: "Ich spreche häufig von der deutsch-französischen Freundschaft", sagte der sozialistische Politiker. "In den letzten Tagen, in den letzten Wochen ist es eher eine deutsch-französische Brüderlichkeit geworden. ... Und in diesen Momenten, da stimmt es: Da sind unsere beiden Länder nur noch ein Land."

wl/haz (dpa, afp)