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Ban warnt Konfliktparteien im Südsudan

25. Dezember 2013

Die Schreckensmeldungen aus dem Südsudan verstummen nicht. Der UN-Sicherheitsrat stockt die UN-Truppe massiv auf. Der Fund von Massengräbern wird aber dementiert.

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Südsudan UNAMIS Soldaten 23.12.2013 (Foto: Reuters)
Bild: Reuters

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon versuchte den Menschen Mut zu machen. Der Südsudan sei in Gefahr aber er sei nicht allein, sagte Ban in einer Radio- und Videobotschaft. "Wir wissen, dass viele von Ihnen unter furchtbaren Angriffen gelitten haben. Familien sind auf der Flucht, haben geliebte Menschen verloren und sind voller Trauer. Viele wurden wegen ihrer Volkszugehörigkeit angegriffen. Das ist eine schwere Verletzung der Menschenrechte."

Der Generalsekretär forderte die Konfliktparteien auf, ihre Differenzen friedlich zu lösen. Sie seien verantwortlich für den Schutz der Zivilisten. "Ich warne alle, dass sie sich wegen eventueller Verbrechen werden verantworten müssen."

Zuvor hatte der UN-Sicherheitsrat angesichts des drohenden Bürgerkriegs beschlossen, die Blauhelmtruppe in dem jüngsten afrikanischen Land nahezu zu verdoppeln. Damit können in dem ölreichen Land statt 7000 künftig 12.500 UN-Soldaten eingesetzt werden. Woher die zusätzlichen Truppen kommen sollen, ist allerdings noch unklar.

Dramatische Situation in Südsudan

UN-Mission: Keine Erkenntnisse über Massengräbern

Vorausgegangen waren Berichte über Massentötungen, willkürliche Festnahmen, Vergewaltigungen sowie die Flucht von 100.000 Menschen vor Gewalt und Chaos. Als Folge der politisch motivierten Unruhen kamen bislang Hunderte Menschen ums Leben.

Die UN-Mission im Südsudan, UNMISS, dementierte unterdessen einen anderen UN-Bericht über den Fund von Massengräbern. Nach ihren Informationen könnte es sich um die "Aufblähung" eines Gefechts mit 15 Toten handeln, hieß es in einer -Mitteilung. UNMISS untersuche Berichte über diese Verbrechen, könne aber die Existenz eines solchen Massengrabs derzeit nicht bestätigen.

Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, hatte am Dienstag in Genf erklärt, ihre Organisation habe in Bentiu, im Bundesstaat Unity, ein solches Grab entdeckt. Zudem gebe es Berichte über mindestens zwei weitere Massengräber in Juba. Nach Angaben von UN-Diplomaten sollen mindestens 75 Leichen gezählt worden sein.

Ölförderung geht massiv zurück

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) begrüßt die Entsendung weiterer Blauhelm-Soldaten in den Südsudan. Die Berichte aus dem Land seien bestürzend. "Wir müssen jetzt verhindern, dass aus den Kämpfen ein ethnisch motivierter Bürgerkrieg wird, der das ganze Land erfasst", erklärte Steinmeier in Berlin. Deutschland unterstütze nach Kräften die internationalen Bemühungen zur Beruhigung der Lage. Er sei froh, dass es in den letzten Tagen mit Hilfe der Bundeswehr gelungen sei, deutsche Staatsbürger aus dem Südsudan auszufliegen, fügte der Minister hinzu.

Chinas Außenminister Zhang Ming rief beide Seiten auf, die Feindseligkeiten einzustellen und Verhandlungen aufzunehmen. Die staatliche chinesische Ölgesellschaft China National Petroleum gehört zu den wichtigsten Investoren im Land. Wegen des Konflikts ist die Ölförderung um fast ein Fünftel auf 200.000 Barrel pro Tag zurückgegangen.

Bei dem Konflikt handelt es sich um einen Machtkampf zwischen Präsident Salva Kiir und seinem ehemaligen Vize Riek Machar. Kiir weiß vor allem die Mehrheitsethnie der Dinka hinter sich. Der Rebellenführer und ehemalige Vizepräsident Machar hat die zweitgrößte Bevölkerungsgruppe der Nuer für seine Ziele mobilisiert.

gmf/qu (dpa. epd, rtr)