Außenminister beraten über Nahost
26. Juli 2014
Dazu kamen in Paris die Außenminister Frankreichs, der USA, Deutschlands, Großbritanniens, Italiens, der Türkei und Katars zu kurzfristig angesetzten Beratungen zusammen. Auch die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton nimmt teil. US-Chefdiplomat hatte seit Wochenbeginn in Kairo und Jerusalem vermittelt. (Das Artikelbild zeigt US-AußenministerJohn Kerry (l.) mit seinem französischen Kollegen Laurent Fabius.)
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sagte am Rande des Treffens, es gehe nicht darum, über Schuld und Verantwortung zu reden. Vielmehr gelte es, aus der derzeitigen humanitären Waffenruhe einen dauerhaften Waffenstillstand zu machen. "Worum es jetzt geht, ist, dass wir Einigkeit erzielen, dass das Sterben beendet werden muss", betonte Steinmeier. Das Treffen könne auf diesem Weg ein Baustein sein. Mit Blick auf die radikalen Palästinenser sagte Steinmeier: "Der Knackpunkt ist, wie die Hamas überzeugt werden kann, dass der Gazastreifen nicht mehr länger Waffenlager für die Hamas oder ihren militärischen Arm sein kann."
Kerry hatte in den vergangenen Tagen versucht, die Konfliktparteien auf der Basis eines ägyptischen Vorschlags dazu zu bewegen, die Kämpfe sieben Tage lang ruhen zu lassen und Verhandlungen über eine langfristige Friedenslösung auszunehmen. Die israelische
Regierung hatte dies abgelehnt.
wl/kis (dpa, afp, rtr)