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Dobrindt will den Autopiloten

1. Februar 2015

Selbstfahrende Autos? Für Pendler ein Traum, für Juristen ein weites Feld. Die Technik ist bald soweit, nur die Gesetzgebung noch nicht. Jetzt drückt der deutsche Verkehrsminister aufs Tempo.

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Autonomes Fahren (Foto: Mercedes-Benz)
Bild: Daimler

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt will möglichst schnell die Grundregeln für selbstfahrende Autos klären. Bis zur Internationalen Automobilausstellung (IAA) im September solle es erste Eckpunkte geben "mit denen wir dem automatisierten Fahren in Deutschland weitere Dynamik verleihen", sagte der CSU-Politiker der "Welt am Sonntag". Um zum Beispiel Fragen des Haftungs- und Versicherungsrechts zu erörtern, habe sein Ministerium einen Runden Tisch mit Vertretern aus Forschung, Industrie und Politik eingerichtet.

Dobrindt betonte die Bedeutung der automatisierten Fahrsysteme für den Industriestandort Deutschland. "Unser Ziel muss es sein, auch beim automatisierten Fahren an der Weltspitze zu bleiben", sagte er. Jeder siebte Arbeitsplatz in Deutschland hänge direkt oder indirekt von der Autoindustrie ab.

Auch in Deutschland wird getestet

Erst vor wenigen Tagen hatte Dobrindt angekündigt, auf der Autobahn A9 eine Teststrecke für Autos, die ohne Fahrer am Steuer auskommen, einrichten zu wollen. Daimler und BMW erproben mit Ausnahmegenehmigungen bereits autonom fahrende Pkw in Deutschland. Die Volkswagen-Tochter Audi testet in den USA.

Weltweit arbeiten Autohersteller und Hightech-Konzerne am Traum vom selbstfahrenden Auto. Sie sind schon ein gutes Stück vorangekommen, die Serienreife teilautonomer Wagen steht bevor. So rechnet die Industrie mit einer Markteinführung autonom fahrender Autos bis 2020. Konkret werden unter anderem "Autobahn-Autopiloten" erwartet, die ein Auto völlig selbstständig über ausgebaute Schnellstraßen lenken, wobei sie Spurwechsel und Überholvorgänge vornehmen.

Wer trägt am Ende die Verantwortung?

Damit stellen sich aber auch neue Fragen: Wer haftet, wenn etwas schief geht? Der Autofahrer, der sein Fahrzeug gar nicht gesteuert hat? Oder etwa der Hersteller des Autopiloten?

Hier beginnen die Schwierigkeiten jenseits der Technik. Die erste Hürde ist das "Wiener Übereinkommen für den Straßenverkehr" von 1968, das die Basis für die meisten Verkehrsregelungen ist. Darin gibt es zwar Hinweise zu Zugtieren, aber von selbstfahrenden Autos ist nicht die Rede. Dafür aber davon, dass jedes Auto einen Fahrer braucht, der am Ende verantwortlich ist. Dass Autofahrer ihre Kontrolle völlig abgeben könnten, galt lange als unwahrscheinlich. So fehlen dafür auch alle Regeln und Gesetze.

Und deshalb drückt Dobrindt so aufs Tempo.

rb/as (afp, dpa, rtr)