Auftakt zu neuen Nahost-Friedensgesprächen

Nach einem Treffen Mitchells mit Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas erklärte dessen Unterhändler Sajeb Erakat am Sonntag (09.05.2010), dies sei der Auftakt der Verhandlungen gewesen. In der zunächst auf vier Monate angelegten Gesprächsrunde soll es nach Angaben Erekats vor allem um Sicherheitsfragen und die Grenzen eines künftigen Palästinenserstaates gehen. Die Palästinenser wollen im Westjordanland und im Gazastreifen ihren eigenen Staat mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt ausrufen. Doch Israel sieht Jerusalem als seine unteilbare Hauptstadt an.

PLO erhielt "Garantiezusagen"

Zur Vorbereitung der Verhandlungen war Mitchell innerhalb von fünf Tagen drei Mal mit Abbas und zwei Mal mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu zusammengekommen. Das letzte Hindernis war am Samstag aus dem Weg geräumt worden, als die Führung der Palästinenser im Westjordanland der Aufnahme indirekter Friedensgespräche mit Israel offiziell zustimmte.

Die Entscheidung sei aufgrund von Garantiezusagen der USA getroffen worden, sagte der Generalsekretär der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO), Jasser Abed Rabbo. Die Vereinigten Staaten hätten zugesagt, alle Kernthemen auf die Tagesordnung zu bringen. Deshalb habe man "dem Friedensprozess und den Bemühungen der USA eine weitere Chance" geben wollen. Netanjahu versicherte, die neuen Kontakte fänden ohne Vorbedingungen statt.

Bald direkt statt indirekt?

Es wird erwartet, dass nun eine mehrmonatige Pendeldiplomatie folgt. Die US-Regierung hofft, dass dieser Prozess in eine Wiederaufnahme direkter Gespräche zwischen Israel und den Palästinensern mündet.

Auch Netanjahu sprach sich am Sonntag dafür aus, dass so bald wie möglich direkte Gespräche beginnen sollten. Kritische Probleme könnten nur dann gelöst werden, wenn die Beteiligten in einem Raum seien, sagte der israelische Regierungschef bei einer Kabinettssitzung. "Frieden kann nicht aus der Distanz oder mit einer Fernbedienung hergestellt werden." Die letzten direkten Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern waren Ende 2008 unterbrochen worden.

"Stich in den Rücken"

Die radikal-islamische Palästinenser-Organisation Hamas, die im Gazastreifen regiert, kritisierte die Entscheidung der PLO als "Stich in den Rücken unseres Volkes". Die Verhandlungen würden nur als Deckmantel für den weiteren Siedlungsbau Israels dienen, erklärte die Hamas.

Autor: Christian Walz (apn, dpa)
Redaktion: Michael Wehling