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Atomgespräche mit Iran gehen in die nächste Runde

4. September 2014

Die Verhandlungen zwischen dem Iran und dem Westen über Teherans Atomprogramm sind von einem ständigen Auf und Ab gekennzeichnet. Nach einer Phase der Stagnation folgt jetzt die nächste Verhandlungsrunde.

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Catherine Ashton mit dem iranischen Außenminister Zarif in Brüssel (Foto: picture alliance/abaca/Dursun Aydemir)
Bild: picture alliance/abaca/Dursun Aydemir

Der Iran und die 5+1-Gruppe, bestehend aus den UN-Vetomächten und Deutschland, wollen die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm am 18. September fortzusetzen. Das gab das Büro der EU-Außenbauftragten Catherine Ashton bekannt. Ashton werde die Gespräche in New York leiten, hieß es weiter. Ziel des Treffens ist es, den Streit über das iranische Atomprogramm dauerhaft beizulegen.

Den Angaben zufolge wird es im Vorfeld mehrere Gespräche auf der Ebene der Vizeaußenminister und Staatssekretäre geben. Am Donnerstag habe sich der iranische Vizeaußenminister Abbas Araghchi bereits mit seinem US-amerikanischen Amtskollegen William Burns sowie Staatssekretärin Wendy Sherman in Genf getroffen. Für den 11. September sind Verhandlungen der Vertreter Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens mit Araghchi angekündigt.

Zuvor hatte sich der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif in Brüssel mit Catherine Ashton getroffen (Artikelbild) und von "guten Gesprächen" mit der EU-Außenbeauftragten gesprochen. Er zeigte sich optimistisch, bald zu einem langfristigen Abkommen über das iranische Atomprogramm zu gelangen.

US-Außenminister Kerry, Steinmeier und andere führen im Juli 2014 Atomgespräche in Wien (Foto: Reuters)
Im Juli kamen die Außenminister zuletzt zu Verhandlungen zusammenBild: REUTERS

Ablauf der Verhandlungen

Im Juli hatten der Iran und die Sechsergruppe vereinbart, ihre Gespräche bis zum 24. November fortzusetzen. Am gleichen Tag wurde im letzten Jahr ein Übergangsabkommen unterzeichnet, woraufhin Teheran seine Urananreicherung reduzierte und verschärfte Kontrollen seiner Atomanlagen zuließ. Im Gegenzug lockerten die 5+1-Staaten ihre Strafmaßnahmen gegen den Iran. So habe die iranische Zentralbank schon eine Milliarde US-Dollar bislang eingefrorenen Vermögens von Japan zurückerhalten, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur IRNA am Freitag. Insgesamt hat die Sechsergruppe Teheran für die kommenden vier Monate in Aussicht gestellt, 2,8 Milliarden US-Dollar seines bei ausländischen Banken verwahrten Vermögens zurückzuerhalten.

Seitdem bemühen sich die Verhandlungspartner um eine dauerhafte Einigung, die dem Iran die friedliche Nutzung der Kernkraft erlauben, gleichzeitig aber die Möglichkeit zur Entwicklung von Atomwaffen nehmen soll. Da diese bis Mitte Juli nicht erreicht werden konnte, wurde die ursprünglich vorgesehene Frist für den Abschluss der Verhandlungen um vier Monate verlängert.

Uneinigkeiten zwischen Iran und 5+1

Die beiden Parteien sind sich nach wie vor uneinig, über wie viele Anreicherungszentrifugen Iran zukünftig verfügen soll. Einer der Hauptstreitpunkte ist der Schwerwasserreaktor Arak. Während die Regierung in Teheran versichert, der Reaktor diene vor allem medizinischen Forschungszwecken, vermuten Israel und westliche Staaten, dass mit Plutonium aus Arak Atomwaffen hergestellt werden sollen.

Kerry und Ashton führen im Juli 2014 Atomgespräche in Wien(Foto: Reuters)
Bild: REUTERS

Westliche Diplomaten äußern sich daher skeptisch über einen positiven Ausgang der Verhandlungen. Erst kürzlich beschuldigte die US-Regierung 25 iranische Unternehmen und Einzelpersonen, an der Entwicklung des iranischen Raketen- und Atomprogramms beteiligt zu sein und verhängte entsprechende Sanktionen. Sowohl der iranische Präsident Hassan Rohani als auch die US-amerikanische Seite waren sich jedoch einig, dass dieser Vorfall nicht den Fortgang der Verhandlungen behindern solle.

nin/mak (rtrs, afpd, ape, dpa)