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China will auf See kooperieren

9. Oktober 2013

Beim Asean-Gipfel in Brunei werden erstmals die Gebietsstreitigkeiten mit China offen diskutiert. Chinas Premier beschwichtigt die Gipfel-Teilnehmer, für die Seefahrt im Südchinesischen Meer gebe es keine Bedrohung.

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Fischerboote; im Hintergrund die Insel Scarborough Shoal (Foto: AFP/GettyImages)
Bild: T.Aljibe/AFP/GettyImages

Der Auftakt des Gipfeltreffens der Asean-Staaten in Brunei wurde von der Diskussion über Gebietstreitigkeiten im Südchinesischen Meer bestimmt. Der Streit stelle keien Gefahr für die Seefahrt dar, versicherte der chinesische Premierminister Li Keqiang den Gipfel-Teilnehmern. "China ist bereit, mit anderen Ländern der Region zusammenzuarbeiten, um die Sicherheit der Schifffahrt aufrecht zu erhalten" sagte Keqiang.

Das Riesenreich China ist kein Mitglied bei der südostasiatischen Staatengemeinschaft (Asean) und streitet seit einiger Zeit mit mehreren Asean-Staaten über den rechtmäßigen Besitz der Gewässer. So reklamieren Malaysia, Brunei und Vietnam Teile des rohstoffreichen Gebietes als ihr Einzugsgebiet, auf das auch China Ansprüche erhebt. Das Reich der Mitte schreckt seinerseits nicht davor zurück, seinen Fischerbooten militärisches Geleit zu gewähren, etwa in Seegebieten, die wiederum auch die Philippinen beanspruchen. Diese befinden sich wie etwa die Insel Scarborough Shoal 800 Kilometer südöstlich des chinesischen Festlands, aber nur 200 Kilometer vor der philippinischen Küste.

In diesem Zusammenhang haben die Asean-Staaten China zu Verhandlungen über einen gemeinsamen Verhaltenskodex aufgerufen, mit dem Ziel diese Konflikte friedlich zu lösen. "Wir erwarten einen raschen Abschluss", sagte der philippinische Präsident Benigno Aquino in Brunei. China war dieser Diskussion in der Vergangenheit stets ausgewichen.

Die zehn Staats- und Regierungschefs der Asean-Staaten wollen zudem auf dem zweitägigen Gipfel in Bandar Seri Begawan auf Brunei über den geplanten gemeinsamen Markt sprechen. Diesen wollen sie bis Ende 2015 realisieren.

Obama schickt seinen Außenminister

Die Gemeinschaft südostasiatischer Staaten Asean wurde 1967 im thailändischen Bangkok gegründet. Heute gehören ihr die Länder Birma, Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, die Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam an. In den Mitgliedsstaaten leben ungefähr 600 Millionen Menschen. Das Gebiet gilt als einer der Wachstumsmotoren Asiens.

Auch weitere Pazifik-Anrainer sind traditionell zu dem jährlichen Gipfeltreffen eingeladen. So sitzen neben China auch Japan und Russland dieses Mal mit am Tisch. US-Präsident Barack Obama musste wegen der Haushaltskrise kurzfristig absagen. Stattdessen ist Außenminister John Kerry angereist. Bei seiner Eröffnungsrede bekräftigte Kerry die Unterstützung der USA für die Asean-Staaten: "Diese Zusammenarbeit hat hohe Priorität für die Obama-Regierung."

mz/uh (dpa, afp, reuters)