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Amnesty geißelt Hinrichtungen

10. Oktober 2014

Zum Welttag gegen die Todesstrafe prangert Amnesty International an, dass noch immer mehrere Staaten psychisch Kranke oder Menschen mit Behinderungen hinrichten. Dies verstoße klar gegen internationales Recht.

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Galgenstrick (Foto: dpa)
Bild: picture-alliance/dpa

Das Völkerrecht verbiete die Todesstrafe gegen geistig und psychisch behinderte Menschen, erklärte Oliver Hendrich, Vorstandssprecher der deutschen Amnesty-Sektion zum internationalen Tag gegen die Todesstrafe an diesem Freitag. Es gehe dabei nicht darum, entsetzliche Verbrechen zu entschuldigen, sondern um die Art der Strafe, die zur Anwendung kommen darf.

AI: "Todesstrafe muss abgeschafft werden"

"Amnesty International ist unter allen Umständen gegen die Todesstrafe. Sie ist grausam, unmenschlich und erniedrigend", betonte Hendrich. "Aber von denjenigen Staaten, die sie noch immer anwenden, fordern wir bis zur Abschaffung zumindest die internationalen Standards einzuhalten." Dazu gehöre das Verbot der Todesstrafe für bestimmte schutzbedürftige Gruppen.

Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation sind in Staaten wie Japan, Pakistan oder den USA drohende oder bereits vollzogene Hinrichtungen von Menschen mit geistigen oder psychischen Behinderungen dokumentiert. Wenn diese Staaten nicht unverzüglich ihre Strafjustiz reformieren, drohe vielen weiteren Menschen dieses Schicksal, warnte Amnesty.

Laut Hendrich werden in vielen Fällen geistige oder psychische Behinderungen im Verlauf eines Gerichtsprozesses nicht identifiziert. Deshalb seien unabhängige Untersuchungen über den geistigen und psychischen Zustands der Betroffenen notwendig. Alle Staaten, die weiter an der Todesstrafe festhalten, müssten einen sofortigen Hinrichtungsstopp als ersten Schritt zu einer vollständigen Abschaffung verhängen.

China - der Hinrichtungsstaat

Weltweit sind nach einem Überblick von Amnesty International im vergangenen Jahr mindestens 778 Menschen in 22 Ländern hingerichtet worden. Hinzu kommt eine sehr hohe Dunkelziffer: Denn die meisten Hinrichtungen, es wird von mehreren Tausend pro Jahr ausgegangen - und somit mehr als im Rest der Welt zusammen, gibt es in China. Die Volksrepublik hält allerdings Informationen über die Vollstreckung der Todesstrafe geheim und taucht deshalb seit 2009 nicht mehr in der AI-Statistik auf.

Sieht man von China ab, fanden fast 80 Prozent der Hinrichtungen weltweit im Iran (mindestens 369), Irak (mindestens 169) und Saudi-Arabien (mindestens 79) statt.

Der Welttag gegen die Todesstrafe wurde erstmals im Jahr 2003 begangen. Eine internationale Koalition aus Menschenrechtsgruppierungen protestiert seitdem jeweils am 10. Oktober weltweit gegen die Verhängung und Vollstreckung von Todesurteilen.

qu/kle (dpa, afp, epd)